Zurück in die Zukunft

Proteste vor der iranischen Botschaft in Berlin 2006. Für ein Atomwaffenprogramm des Irans gibt es bisher keine Beweise. Foto: dpa

Zivile Nutzung von Kernenergie oder atomares Wettrüsten im Nahen Osten? Eine Studie des «Internationalen Instituts für strategische Studien» (IISS) in London stellte eine Flut von atomaren Aktivitäten in der Region in der jüngsten Zeit fest. Insgesamt dreizehn Staaten aus dem Nahen Osten haben laut IISS zwischen Februar 2006 und Januar 2007 neue Programme für eine zivile Nutzung der Kernenergie angekündigt oder alte Vorhaben wieder aufleben lassen. «Der Anstieg an Interesse ist bemerkenswert angesichts der Fülle von traditionellen Energiequellen in der Region», meinte der IISS-Direktor John Chipman dazu. Dabei werden Warnungen vor einer militärischen Nutzung der Atomenergie gerade im Iran in diesen Wochen wieder lauter. Es mangelt jedoch an Beweismaterial.

So legte Ende Mai die Internationale Atomenergiebehörde (IAEO) einen vertraulichen Bericht vor, wonach die IAEO-Inspektoren «keine Beweise dafür gefunden» haben, dass der Iran «gegenwärtig versucht, sein Nuklearprogramm für militärische Zwecke zu nutzen». Der Direktor der IAEO in Wien, Mohammed Al-Baradei, kritisierte im Bericht jedoch die iranische Regierung, da diese noch nicht alle offenen Fragen zur möglichen Entwicklung von Atomwaffen in den 1990er Jahren beantwortet habe. Die IAEO hat die Behauptung, Iran habe ein Atomwaffenprogramm, bislang nicht selbst geäußert, besteht aber auf einer vollständigen Auskunft seitens des Irans. Die ungeklärten Fragen seien «Anlass zu großer Sorge», schreibt Al- Baradei in seinem Bericht.

Ex-US-Präsident Jimmy Carter trug kürzlich zur Debatte über die nukleare Gefahr im Nahen Osten bei. Carter, Architekt des Friedens zwischen Israel und Ägypten im Jahr 1979, schätzt die Zahl israelischer Atomwaffen auf 150. Israel hat offiziell den Besitz der Atomwaffe nie bestätigt, auch von der US-Regierung wird das Land nicht als Atommacht bezeichnet. Rüstungsexperten vom «Center for Strategic and International Studies » in Washington gehen davon aus, dass Israel derzeit über 200 Atomwaffen verfügt. Carter verband seine Äußerung mit der Mahnung, «jetzt Gespräche mit dem Iran anzufangen».

Ein Hoffnungsträger auf iranischer Seite könnte der frühere Atomwaffen- Unterhändler Ali Laridschani sein. Nach dessen Ernennung zum Bewerber des konservativen Lagers für den Parlamentsvorsitz, etabliert er sich als größter Widersacher von Mahmud Ahmadinedschad für die Präsidentschaftswahlen im kommenden Jahr. den aufgrund der schlechten Wirtschaftspolitik im Land unter Druck geratenen Präsidenten gab es zudem durch Papst Benedikt XVI., der den iranischen Politiker nicht zu einem erbetenen Treffen am Rande des FAO-Welternährungsgipfels Anfang Juni in Rom empfangen wird.

Die Stimmen für eine militärische Lösung der Spannungen mit dem Iran bleiben unterdessen unverändert laut. Eine Annäherung scheint sich jedoch zwischen Israel und Syrien abzuzeichnen. In der israelischen Bevölkerung wird intensiv die Frage der Rückgabe der 1967 okkupierten Golan- Höhen debattiert. Der nationalreligiöse Abgeordnete Arieh Eldad rief in einer Parlamentsdebatte gar zum «Todesurteil» für die auf, «die israelisches Territorium aufgeben».

Andererseits könnte die Korruptionsaffäre um Israels Ministerpräsidenten Ehud Olmert auch außenpolitische Folgen haben: Die Rücktrittsforderungen lösen auch in der Palästinensischen Autonomiebehörde Besorgnis über die Fortführung der Gespräche aus. Die bereits für Ende Mai angekündigte Waffenstillstandsvereinbarung mit der Hamas im Gazastreifen wurde erneut verschoben.

JZ