Tagebuch eines angekündigten Krieges

Vermischte Momente des Handelns und Verhandelns im Atom-Konflikt mit dem Iran

 

Ein israelischer Soldat dirigiert ein F-16 Tankflugzeug in der Ramat-David-Luftwaffenbasis, etwa 20 Kilometer südlich von Haifa. Foto: dpa

Israel hat Anfang Juni mit mehr als hundert Kampfflugzeugen des Typs F-15 und F-16 sowie Tankflugzeugen und Hubschraubern über dem östlichen Mittelmeer und Griechenland den Präventivschlag geprobt. Durchgespielt wurde ein Einsatz in 1.500 Kilometer Entfernung. Das entspricht genau der Distanz zur iranischen Urananreichungsanlage in Natans.

Mitte Juli feuert der Iran während eines Militärmanövers nahe der Straße von Hornuz neun Raketen ab, darunter mehrere Mittelstreckenraketen des Typs Schahab-3, die mit ihrer Reichweite von 2.000 Kilometern jeden Punkt Israels treffen können. Brigadegeneral Hossein Salami erklärt, die Tests sollten die Feinde des Irans zu «Vorsicht bei ihrem politischen und militärischem Kalkül » veranlassen.

Selbst wenn die Zahl der iranischen Geschosse auf einem inzwischen ausgetauschten Website-Foto der Revolutionären Garden von drei auf vier heraufgemogelt worden war, sehen sich die Befürworter eines vorbeugenden israelischen Militärschlags bestätigt: Zu grauenvoll ist das Szenario, dass der Golfstaat in naher Zukunft über auch nur eine Atomwaffe verfügen könnte, die auf Israel gerichtet oder der Hamas zugesteckt würde. Für viele Israelis ist jetzt die Zeit zum Handeln gekommen.

 

19. Juli 2008

Szenenwechsel an den Genfer See. «Konstruktiv » sei das Gespräch im Rathaus der Völkerbundstadt gewesen, konstatiert der iranische Atom-Unterhändler Said Dschalili; «sehr konstruktiv», überbietet ihn der Außenbeauftragte der Europäischen Union, Javier Solana. Man hat neue Vorschläge erläutert und ausgetauscht. Sie listen auf, wie dem Iran seitens der EU wirtschaftlich, wissenschaftlich und politisch geholfen werden kann, wenn die Islamische Republik ihr vor allem von Israel als massive Bedrohung empfundenes Atomprogramm stoppt.

Zum Kern des Konflikts sagt der Iraner an diesem Sonnabend nichts Neues: Sein Land wird die Anreicherung von Uran für seine angeblich friedliche Atomenergiepolitik nicht einstellen. Mehr Aufmerksamkeit schenken Diplomaten der Tatsache, dass in Genf erstmals seit fast 30 Jahren ein namhafter Regierungsvertreter der USA mit einem hohen iranischen Emissär an einem Tisch sitzt, der Staatssekretär William J. Burns. Selbst wenn er, wie vorher behauptet, nur zum Zuhören gekommen ist, wird seine Anwesenheit als mögliche Kehrtwende in der Iranpolitik von George W. Bush gedeutet.

Mehr noch: Seit zwei Tagen kursieren Gerüchte, die USA möchten erstmals nach dem Geiseldrama vom 1979 auch wieder eine diplomatische Vertretung in Teheran eröffnen. Dem habe Präsident Ahmadinedschad zugestimmt. Ist auch für den scheidenden US-Präsidenten Bush jetzt doch die Zeit zum Verhandeln gekommen?

 

2002/2003

Das Zuckerbrot der Verhandlungen oder die Peitsche eines Militärschlags, ein erzwungener Regimewechsel inklusive - das sind spätestens seit dem Dezember 2002 die Alternativen im Atom-Poker am Persischen Golf. Damals hat US-Präsident Bush den Iran in sein Feindbild von Schurkenstaaten eingereiht, die im Verdacht stehen, selbst Massenvernichtungswaffen herstellen zu wollen, den Terror zu begünstigen und somit die «freie Welt» zu bedrohen.

Flynt Leverett, der damalige Nahost-Direktor im nationalen Sicherheitsrat der USA, hat nach einem Bericht der «Washington Post» im Jahr 2007 öffentlich behauptet, die iranische Regierung habe 2003 auf den Druck der USA mit einem bemerkenswerten Angebot reagiert, das über die Schweizer Botschaft in Teheran lanciert worden sei: Präsident Mohammad Khatami sei bereit gewesen, bei einem Interessenausgleich mit den Amerikanern einen Verzicht auf die Entwicklung von iranischen Atomwaffen zu garantieren und den Staat Israel anzuerkennen.

Leverett: Der damalige US-Außenminister Colin L. Paul Powell habe die Offerte allerdings nicht aufgegriffen, weil sie nicht in die Pläne der Hardliner um Bush und seinen Vize Dick Cheney gepasst hätten. Seine Nachfolgerin Condoleezza Rice will sich heute an die damalige Chance zu Verhandlungen nicht erinnern (lassen).

 

November 2005

Der neue iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad setzt nicht mehr auf Verhandlungen. Er stellt wiederholt den Holocaust in Frage und erklärt, Israel solle mal in Deutschland - wenn es sich denn gegenüber den Juden schuldig gemacht habe -, mal in den Weiten der USA sein neues Territorium finden. Er löst am 2. November mit einer Rede während der Teheraner Konferenz «Eine Welt ohne Zionismus» globale Empörung aus, weil er verbalradikal Front gegen Israel macht. Vor allem der Satz «Israel muss von der Landkarte getilgt werden» wird als unerträgliche Drohung mit einem atomaren Angriff auf den jüdischen Staat verstanden. Tatsächlich hat sich Ahmadinedschad jedoch nicht so aggressiv geäußert, wie westliche Nachrichtenagenturen behauptet hatten.

Heute wird die Passage in der Rede Ahmadinedschads selbst von der deutschen Bundeszentrale für politische Bildung differenzierter aus dem persischen Originaltext übersetzt: «Unser lieber Imam (Khomeini) sagte auch: Das Regime, das Jerusalem besetzt hält, muss aus den Annalen der Geschichte [safha-yi rozgar] getilgt werden. In diesem Satz steckt viel Weisheit.» Andere Übersetzungen verwenden intransitive Verben: Das Besatzungsregime von Jerusalem müsse aus der Geschichte verschwinden oder Geschichte (im Sinne von Vergangenheit) werden.

 

2003/2007

Wie groß die Gefahr ist, die von der Islamischen Republik des Iran ausgeht, blieb mehrere Jahre umstritten. Während die USA mit dem «Schurkenstaat» nach den Interventionen in Afghanistan, im Jahr 2002, und dem Irak, im Jahr 2003, nicht verhandeln und mit ihren militärischen Drohungen allenfalls die diplomatischen Bemühungen der EU und des UN-Sicherheitsrates beschleunigen und die Recherchen der Wiener Atomenergiebehörde IAEO vorantreiben, spielt der Iran erkennbar auf Zeit.

2003 monieren die Wiener Experten Verstöße gegen den Atomwaffensperrvertrag. 2005 und 2006 melden sie deutliche Fortschritte bei der Anreicherung von Uran in Isfahan und Natans, ohne freilich eine Waffenproduktion nachweisen oder völlig ausschließen zu können. Verzögerte und verweigerte Kontrollen im Iran beantwortet der UNSicherheitsrat im März 2007 mit einstimmig verabschiedeten Sanktionen. Russland und China bremsen dabei weitergehende Wünsche der USA und Europas aus.

 

7. Januar 2007

In dieser Politik kleiner und zum Teil gegenläufiger Schritte sieht die Regierung von Ehud Olmert im bedrohten Israel keinen ausreichenden Schutz vor einem möglichen Atomangriff. Sie plant daher eine Zerstörung der iranischen Atomanlagen - möglicherweise sogar durch eigene nukleare Sprengsätze. Das jedenfalls behauptet die britische «Sunday Times» mit Verweis auf nicht näher bezeichnete Quellen beim israelischen Militär.

Demnach soll die unterirdische Anreicherungsanlage von Natans zunächst mit Bunker brechenden Waffen offen gesprengt werden, um die Anlage dann unterirdisch mit kleinen Atomgranaten zu zerstören. Gleichzeitig seien konventionelle Bombardierungen weiterer Atomanlagen des Irans geplant. Die britische Zeitung spekuliert, dass der unverzüglich von Israel dementierte Plan bewusst von der Presse lanciert worden sei, um den Iran von seinem Programm zum Bau eigener Atomwaffen abzuschrecken.

 

Sommer und Winter 2007

Die Folgen eines israelischen Präventivschlages lassen sich nach Meinung vieler Kommentatoren an den Fingern einer Schwurhand abzählen. Eins: Iran antwortet mit Raketenangriffen. Zwei: Die Vereinigten Staaten sehen sich als engster Verbündeter Israels zum militärischen Beistand verpflichtet. Drei: Die Welt schlittert in einen Dritten Weltkrieg für die geopolitische Neuordnung des Nahen und Mittleren Ostens. Am Horizont wetterleuchtet die Auseinandersetzung des von den USA angeführten demokratischen Westens gegen den Fundamentalismus oder gar «Islamo-Faschismus» der Bösewichter.

Bush beschwört diese Gefahr eines Weltkriegs immer wieder. Zugleich stellt er seinen Verbündeten in der Nahost-Region gigantische Rüstungshilfen in Aussicht. Im Dezember allerdings erklären alle 16 Geheimdienste der USA, nach ihren Erkenntnissen habe der Iran im Jahr 2003 den militärtechnischen Teil seines Atomprogramms definitiv eingestellt. Eine Neuaufnahme solcher Pläne könne frühestens 2009, eher aber 2015 zu einer atomaren Aufrüstung des Irans führen.

Trotz der Neubewertung des iranischen Atomprogramms durch die US-Geheimdienste hält Israel die Option eines Militäreinsatzes offen, um den Iran an der Entwicklung von Atomwaffen zu hindern. Verteidigungsminister Ehud Barak erklärt, der israelische Geheimdienst schätze die Gefahr anders ein. Die Regierung dürfe sich von einem Geheimdienstreport «von der anderen Seite der Erde, selbst wenn er von unserem größten Freund kommt», nicht beruhigen lassen.

 

September 2008

EU-Beauftragter Javier Solana(li.) und Irans Atom-Unetrhändler Said Dschalili in Genf Foto: dpa

Tickt die Bombe oder läuft nur die Zeit für die Machthaber Bush und Olmert ab? Der Amerikaner steht vor der Entscheidung, ob er mit einem letzten Militärschlag auf seiner Politik der nicht eben erfolgreichen Stärke beharrt oder auch am Golf die Karte der Verhandlungen ausreizen will. Libyen und Nordkorea sind ohne Krieg von der Liste der Schurken gestrichen. Andererseits dürfte der Republikaner versucht sein, den mehrfach angekündigten Schlag gegen den Iran zu führen, auch um in einer Krisensituation Wahlwerbung für den Kriegsveteranen John McCain zu machen und den Wechsel-Wahlkandidaten Barack Obama zu schwächen.

Olmert bleibt ebenfalls wenig Zeit für Erfolge. Im Nacken sitzt ihm die Winograd- Kommission, die ihm schwerwiegendes Versagen im Libanonkrieg vorhält. Über ihm schwebt das Talansky-Schwert von Korruptionsvorwürfen. Vor ihm liegen damit noch nicht gerade Schloss und Riegel. Die Tür, die aus dem Amtssitz des Ministerpräsidenten führt, steht aber schon weit offen.

Aram Babilon