Gemeinsam alleine? Foto: dpa

Vor der Spaltung?

In vielen Gemeinden schwelt der Streit

 

Aus Berlin kam dieser Tage eine Meldung, die kaum verwundert: Die Jüdische Gemeinde, so hieß es, stehe kurz vor der Spaltung. Auch wenn die «Rebellen», die sich als liberal verstanden wissen wollen, als Außenseiter abgetan werden können und ihre Absicht, nun eine eigene Gemeinde aufzumachen, von Kennern als wenig ernsthaft eingestuft wird, die Risse, die sich durch die jüdische Gemeinschaft in Deutschland ziehen, sind nicht zu übersehen. Die Grenzlinien verlaufen dabei erstaunlich unklar. Nicht Orthodoxe und Liberale, auch nicht Einwanderer gegen Alteingesessene, noch nicht einmal «Linke» gegen «Rechte» oder Religiöse gegen Atheisten, oft heißt es: jeder gegen jeden, selbst wenn religiöse Themen vorgeschoben werden, wie derzeit in Berlin der Streit um die Urnenbestattung oder die Tätigkeit einer Rabbinerin und einer Kantorin.

Aber Berlin ist nicht die einzige Gemeinde, in der es brodelt. In Essen etwa liefern sich Gemeindevorstand und Gemeinderat seit Monaten eine Schlammschlacht, die darin gipfelte, dass letzterer in seiner Gesamtheit aufgelöst und mit Hausverbot im Gemeindehaus belegt wurde. Auch in Potsdam, Karlsruhe, Konstanz und Hamburg liegt man sich in den Haaren, kommuniziert hauptsächlich über Anwälte. Mag sein, dass Einheitsgemeinden wie in Berlin auch weiterhin existieren. Doch aus der Idee des Miteinander, die längst zum Nebeneinander wurde, wird zunehmend ein Gegeneinander.

Der Haussegen hängt schief: «Die Gründe [...] sind unter anderem: destruktive Gegenarbeit einzelner Gemeinderatsmitglieder, zu viele Auseinandersetzungen mit hoher Lautstärke, keine Möglichkeiten zu konstruktiver, kreativer Mitarbeit und fehlende Beschlussfassungen, Zulassen von undiszipliniertem Verhalten verschiedener Mitglieder verbunden mit ständigen persönlichen Beleidigungen und Erpressungen.» Auch wenn man angesichts derartiger Gemeindequerelen zunächst an Berliner Verhältnisse denken mag: dies ist nicht etwa ein Bericht aus der Repräsentantenversammlung der Jüdischen Gemeinde zu Berlin, sondern ein Auszug aus einem Rundschreiben der Jüdischen Kultusgemeinde Essen, unterzeichnet vom nunmehr kommissarischen Vorsitzenden Jewgenij Budnizkij und dessen Stellvertreter Hans-Hermann Byron, in dem der kommissarische Vorstand die Auflösung des Gemeinderats konstatiert und Neuwahlen ankündigt. Worum aber geht es eigentlich? Am 15. März haben sich vier Gemeinderatsmitglieder der JKG Essen an Zentralratspräsidentin Charlotte Knobloch, an den Landesverband der Jüdischen Gemeinden von Nordrhein, den Essener Oberbürgermeister sowie an die Medien gewandt, um ihre Sicht der Dinge zu erläutern. Es geht ihnen nicht um bloße Formfehler, sondern um den ungeklärten Haushaltsentwurf für 2007 und mögliche Vorteilsnahme zu Gunsten des kommissarischen Vorstands: «Wir gehen davon aus, dass die Handlungen des Vorstandes als eine Vertuschungstaktik anzusehen sind, um sich die nötige Zeit zu verschaffen, die Übertretungen im finanziellen Bereich wegzuretuschieren.» Inwieweit die Kultusgemeinde laut Satzung überhaupt von einem kommissarischen Vorstand geleitet werden kann und wie sich die schweigende Mehrheit der Essener Gemeindemitglieder zu dieser Auseinandersetzung verhält, erschließt sich einem Außenstehenden aus dem schriftlichen Schlagabtausch leider nicht. Fest steht, dass sich inzwischen eine Reihe weiterer Gemeindemitglieder in Opposition zum kommissarischen Vorstand darüber beklagt, dass er mit den Unterschriften abhängiger Gemeindeangestellter einen Putsch vollzogen habe. Über die aufmüpfigen Gemeinderatsmitglieder hat der kommissarische Vorstand am 15. März ein Hausverbot verhängt, das mit Ausnahme der Teilnahme an Schabbatgottesdiensten und jüdischen Feiertagen gilt.

Die Antwort von Charlotte Knobloch auf das Schreiben des Essener Gemeinderats stand Ende März noch aus. Bemerkenswerter ist aber, dass sich Gemeinderat und Opposition gar nicht erst an einen Rabbiner als Mediator oder an ein Schiedsgericht wenden, sondern auf die Unterstützung der Stadt Essen setzen. Nicht weniger verfahren als in Essen ist die Situation in Karlsruhe: dort gehen der Vorsitzende des Oberrats der Israelitischen Religionsgemeinschaft Baden, Jacob Goldenberg, und der Vorsitzende der Jüdischen Kultusgemeinde Karlsruhe, David Seldner, hart mit einander ins Gericht, und auch dieser Briefwechsel ist inzwischen viele Seiten stark und spart nicht an plakativen Vergleichen. Während sich die Essener Kultusgemeinde für die Opposition als «kleine UdSSR hinter Panzerglas» darstellt, kommen in der Karlsruher Kontroverse nicht nur Vergleiche mit dem «sowjetischen System», sondern laut Goldenberg auch schon mal mit Adolf Hitler vor. «Mir ist bewusst, dass Sie mich mit geradezu unbändigem Hass verfolgen: Über Ihre Motive haben Sie sich bis heute ausgeschwiegen», schreibt Seldner am 22. Januar an Goldenberg. Seldner ist im März 2006 von seinem Amt als stellvertretender Vorsitzender des Oberrats zurückgetreten, um die Situation zu entschärfen, doch was denn nun eigentlich Stein des Anstoßes ist, bleibt offen. Jacob Goldenberg prangert David Seldner in einem Briefwechsel, der durchgängig auf dem offiziellen Briefpapier von Oberrat und Kultusgemeinde erfolgt, der vorsätzlichen Täuschung an: der Karlsruher Gemeindevorsitzende habe nicht seinen vollständigen Doppelnamen David Alan Seldner-Pokorny benutzt. «Eine Person David Seldner existiert nicht in der JKG Karlsruhe und somit konnten Sie auch nicht gewählt werden.» Das deutsche Namensrecht und eine Rechtsauskunft von Seldners Anwalt lassen andere Schlüsse zu. Auch in Karlsruhe scheint es jetzt primär um die Finanzen zu gehen, etwa um Zuschüsse des Oberrats zu Gunsten der Kultusgemeinde. «Mit der Aufkündigung der von der IRG Baden angemieteten Räume im Karlsruher Gemeindezentrum und durch die Nichtauszahlung der Zuschüsse, die der JKG Karlsruhe zustehen, erschweren Sie in existenzbedrohender Weise die Arbeit der Jüdischen Kultusgemeinde Karlsruhe», schrieb Seldner am 22. Januar an Goldenberg.

Aber nicht nur in Baden schlagen die Wellen höher. Bei der Landesregierung in Magdeburg hat man sich offenbar schon daran gewöhnt, dass der orthodox ausgerichtete Landesverband der Jüdischen Gemeinden von Sachsen-Anhalt entgegen aller Gerichtsbescheide der liberalen Synagogengemeinde zu Halle die Auszahlung ihrer Anteile an Mitteln aus dem Staatsvertrag nach wie vor verwehrt, und in der Jüdischen Gemeinde Hamburg wird mehr und mehr Unmut angesichts des Kurses laut, den der Gemeindevorsitzende Andreas C. Wankum eingeschlagen hat. Seit Jahren gibt es keinen gültigen Staatsvertrag mit dem Senat, dafür aber einen Mitgliederschwund, und der von Wankum 2006 angekündigte Strukturwandel in der Hamburger Gemeinde lässt noch auf sich warten. Er sagte damals gegenüber dem Norddeutschen Rundfunk: «Von dem Umbau erhoffen wir uns, dass wir den Gegebenheiten, die durch die Zuwanderung geschaffen worden sind, Rechnung tragen und dauerhaft jüdisches Leben in Hamburg stabilisieren, aber dass das Ganze auch Schule macht und nach diesem Muster dauerhaft jüdisches Leben in ganz Deutschland stabilisiert wird.» Im Vergleich zu den Wortgefechten in Essen und Karlsruhe, Halle und Hamburg steht es gar nicht so schlecht um die Berliner Verhältnisse. Von einer unmittelbaren Spaltung der Jüdischen Gemeinde zu Berlin aus religiösen Gründen, die der «Tagesspiegel» Ende März prophezeite, kann laut Arkadi Schneiderman, dem stellvertretenden Gemeindevorsitzenden, jedenfalls keine Rede sein: «Es gibt keinen Konflikt zwischen liberalen und orthodoxen Juden in dieser Gemeinde.»

Hartmut Bomhoff