Mobilmachung von Kriegern und Kriechern

Die neuen Nazis schwanken zwischen Anpassung und Widerstand

 

Springerstiefel eines Teinehmers einer Demonstration der rechten Szene, aufgenommen in Dortmund. Foto: dpa

Am 6. September wird marschiert. Zum vierten Mal grölen in Dortmund etliche hundert, vielleicht tausend Neonazis ihre Parolen zum «Antikriegstag». Der «Nationale Widerstand», so die Sammelbezeichnung für die Jugendverbände, Gruppierungen und Kameradschaften der rechtsextremen Szene in ganz Deutschland, hat die Revierstadt seit Jahren für ihre klotzig-nervigen, aber vielleicht auch masochistischen Rituale auserkoren. Nur ein Kern von rund 400 Leuten aus dem Umfeld von Siegfried «SS-Siggi» Borchert wohnt hier. Andere reisen aus deutschen «Gauen» an, zunehmend sind es auch Gleichgeschorene aus dem Ausland, beispielsweise aus Belgien und Schweden. Mobilisiert wird jetzt europaweit.

Ausgerechnet der Jahrestag des von den deutschen Faschisten initiierten Beginns des Zweiten Weltkriegs ist seit vier Jahren der Zeitpunkt zur regelmäßigen Mobilmachung ihrer Nachfolger. Und wenn sie zumindest am historischen Gedenktag des 1. Septembers ein Demonstrationsverbot kassieren, nennen sie doch ihren juristisch offenbar unvermeidlichen Aufmarsch am Wochenende danach ihren «Antikriegstag ». Das entspricht der neuen Strategie, demokratisch und republikanisch gesetzte Begriffe der Zivilgesellschaft zu stehlen, sie ihres antifaschistischen Sinnes zu entleeren, um sie mit ihren faschistoiden Vorstellungen zu füllen. Originalton Neonazis: «Nie wieder Krieg - nach unserem Sieg!» Nicht nur einzelne Begriffe der historischen Verständigung müssen gegen Diebstahl versichert werden. Auch komplette Themen werden von den Rechtsextremisten populistisch aufgesogen: Ihr Hauptfeind - die demokratische Mehrheit der Republik - sitzt zwar im eigenen Land. Da aber die Gesellschaft insgesamt als Feindbild für die Möchtegern-Machthaber nicht taugt, haben sich die Neonazis spätestens seit dem Irak-Krieg ganz auf die USA eingeschossen. Wer verbalradikal gegen Weltpolizist George W. Bush auf die Straße zieht, kann vom Biertisch in der Eckkneipe, wo man den Lautsprechern nicht so genau zuhört, durchaus Beifall bekommen.

Weil Bush weit weg ist und sich kaum noch darum kümmern wird, auch noch diese Feinde der Demokratie als Schurken zu etikettieren und zu attackieren, muss bei den Neonazis intern der deutsche Staat als Buhmann im Blickfeld bleiben. In einem Vermerk zur Demo-Vorbereitung halten sie fest: «Jeder Druck von oben stärkt den Widerstand von unten! Lasst euch nicht verunsichern, sondern nehmt die Herausforderung des Staates an! Beteiligt euch an den Vorbereitungen und unterstützt die Aktivisten vor Ort! Gemeinsam werden wir am 6. September ein deutliches Zeichen gegen die imperialistischen Kriege der USA und Israels setzen!».

 

Wortwechsel und Verkleidung

Für die großen Reden auf der Straße haben die Marschierer ihre Rechtsanwälte in vielen Prozessen längst herausfinden lassen, welcher Unfug und welche Agitation gegen diese Republik und gegen die Ausländer im Land noch als grundgesetzlich verbriefte Meinungsfreiheit in die Gegend gebrüllt werden darf.

Christian Worch, bundesweit bekannter brauner Organisator von Aufmärschen und in Dortmund meistens in vorderster Front dabei, weiß, dass der Ton auf der Straße die Musik macht, vor Gericht aber im Zweifel für die harmlose Lesart entschieden wird. Im Übrigen können die Marschierer sich darauf verlassen, dass die Polizei fast immer nur mit den Augen kontrolliert und nicht mit den Ohren. Ein Nazi-Emblem auf der Skinhead-Jacke ist bei der Sichtkontrolle vor dem Marschantritt der Neonazis leicht zu erkennen und aus dem Verkehr zu ziehen. Ob ein verbaler Anwurf der angeblichen Kriegsgegner gegen den Staat Israel den Holocaust leugnet oder ein Volk verhetzt - da müssten Polizeiobere nicht nur die Lauscher öffnen, sondern auch ihr Rechts- und Extrem-Empfinden einschalten.

In Dortmund ist nicht bekannt, ob es nach Nazi-Demonstrationen in den letzten Jahren schon mal Anzeigen wegen fremdenfeindlichen oder den Nationalsozialismus verherrlichenden Hetzreden gab. Die neue Sprachverwirrung der Neonazis rund um Themen und Begriffe von Krieg und Frieden wird die Arbeit der Gesetzeshüter nicht erleichtern.

Aktuell machen sich die Neonazis hämisch Gedanken, dass die zunehmende Zahl ihrer ausländischen Mitläufer nicht so genau wissen kann, wonach es hierzulande auch Fremden verboten ist, den Hitlergruss nachzuahmen oder Hakenkreuze zu zeigen. Deutsche Neonazis, die nicht von der Polizei einen Platzverweis erhalten wollen, tun so etwas nicht, auch wenn sie solche Bestimmungen als Einschränkung ihrer Meinungsfreiheit empfinden. Und überhaupt passen Runen und Hitler-Symbole zu dem sportlich unauffälligen Look ihrer rechtsgewirkten Modemarke «Thor Steinar», mit der sie sich seit zwei, drei Jahren ein neues Outfit verpassen.

Vor allem, wenn sie vor den Schultoren CDs und Flugschriften verteilen, hat es sich als eher hinderlich erwiesen, gleich als Rumpelstilzchen und gestiefelte Kater der braunen Vergangenheit identifiziert zu werden. Die neue Unauffälligkeit hat dazu geführt, dass redegewandte Neonazis zunehmend auch bei öffentlichen Diskussionen von Bildungseinrichtungen oder Bürgerversammlungen auftauchen, um sich brav zu Wort zu melden. Hier und da verteilen sie sich auch in Sälen, um nacheinander aufgerufen zu werden und den Gang der Diskussion womöglich steuern zu können. In Schulungskursen werden Strategien und Stehvermögen für solche Debatten geübt.

Doch das mag für Rechtsextreme, die ja bereits wieder in einzelne Parlamente vorgerückt sind, schon die Kür sein. Die Pflicht für die Kameraden in Dortmund ist, zunächst mal auf polizeilich zugeteilten Nebenstraßen den Weg an die Macht zu suchen, «frei, sozial und national ». In vielen Städten Deutschlands, erst recht im so oft heimgesuchten Dortmund geht das dann doch nicht in makelloser Anpassung. Hier suchen sie offenbar die Konfrontation, den Widerstand gegen ihren «nationalen Widerstand».

 

Mal fremd und mal verbündet

Gewerkschaften, Stadtjugend, Mitglieder der demokratischen Parteien und der Verbände rücken mit ihren Demonstrationen den in der Mehrzahl bundesweit angereisten Rechten mal bis auf Rufweite zu Leibe, damit die Extremisten zu hören bekommen, wie unerwünscht sie sind. Mal manifestieren die Bürger der Stadt ihren Wunsch nach einer nazifreien Stadt mit einer separaten Kundgebung und lassen die Rechten links liegen und sich außerhalb des Stadtkerns ihre Blasen laufen.

Das breite demokratische Nein an die Nazis kommt in Dortmund nicht immer wie aus einem Mund. Einige Antifaschisten und Friedensgruppen, die etwas deutlicher Flagge zeigen wollen als fromme Kirchgänger oder brave Parteiveteranen der bürgerlichen Parteien, scharen sich in einem Bündnis zusammen, in welchem auch Die Linke und alte Kommunisten vornan schreiten. Da gibt es naheliegenderweise schon mal persönliche Animositäten oder politische Berührungsängste zwischen denen auf der Linken und denen im Zentrum. Einig freilich ist man sich im Ziel, dass die Rechtsextremen besser draußen bleiben und dies zur Not alle Jahre wieder auch zweifach gesagt bekommen.

Klar, dass es in einer handfesten Stadt wie Dortmund auch eine dreistellige Zahl von - sagen wir - erlebnisorientierten jungen Leuten gibt, die der Auffassung sind, den ungebetenen Gästen der Stadt solle der unerwünschte Marsch durch eine Straße mit mehr oder weniger sanfter Gewalt versperrt werden. Oder eine S-Bahn voller Neonazis solle besser auf einem Abstellgleis landen. Solche Attacken heizen bekanntlich Eskalationen an und sind nach Einschätzung der meisten Dortmunder zivilgesellschaftlich schädlich.

 

Lebenserfahrung sieht nicht zu

In diesem Jahr wird sich zeigen, ob die ältesten Bewohner der Stadt, die noch unter der Nazi-Diktatur gelitten haben, die Nazis durch eine strikt gewaltfreie Blockade zum Abbruch ihres Marsches zwingen zu können. Wer öffentlich demonstriert, darf sich schließlich nicht wundern, wenn so viele Menschen zusammenkommen, dass sich Freund und Feind nicht mehr von der Stelle bewegen können.

Im Aufruf der «Aktion 65 plus», der am 21. August verbreitet wurde, heißt wider es die rechtsextremen Widersacher: «Sie reden von Frieden, Antikapitalismus, ja Sozialismus. Das taten Hitler und Goebbels auch. Es kam zum furchtbarsten aller Kriege. Zur schlimmsten Form des Kapitalismus: Nicht nur Ausbeutung durch Arbeit, sondern Vernichtung durch Arbeit. Es kam zur Versklavung und zum Holocaust. Wir sehen nicht mehr zu. Wir Älteren, die Aktion 65 plus, werden den Nazis am 6. 9. entgegentreten. Wir werden sie blockieren.

Das ist nicht strafbar, wie unser Polizeipräsident verbreiten lässt. Sträflich wäre es, die Nazis gewähren zu lassen. Das wäre grundgesetzwidrig. Auch die jungen Menschen sind bei unserer Aktion erwünscht. Wir werden gewaltlos handeln. Wer das auch tun will, ist willkommen.»

Lukas Andel