Nach Ehud Olmert

Zwei Jahre Olmert - was haben sie gebracht und was genommen? Es gibt einige Israelis, die sagen, sie seien froh über den Abtritt des Übergangsministerpräsidenten, der es liebte, ganz nah an den Schaltzentralen der Macht zu sitzen. Dies betraf vor allem den Sicherheitsapparat und die Armee. Olmert brach zwar einen Krieg vom Zaun, ging hart gegen die Palästinenser im Gazastreifen vor und legte viel Wert auf die wöchentlichen Sitzungen mit Mossad-Chef Meir Degan in seinem Tel Aviver Apartment, doch eigentlich wurde er mehr belächelt als ernst genommen, denn an das Image des «harten Mannes» Ariel Sharon kam er nie heran.

Nun ist es interessant, wie wichtig Olmert die Nähe zum Militär und den Sicherheitsdiensten war. Das ging soweit, dass er die Details etwaiger Operationen mit Kämpfern und Offizieren persönlich besprach. Man kann ihm also nicht vorwerfen, fahrlässig gehandelt zu haben. Schließlich belegte er noch mit Mitte dreißig einen Offizierskurs. Ansonsten hätte er zu wenig Erfahrung in der israelischen Armee besessen, um als männlicher Politiker in die oberste Spitzenposition des Staates aufzusteigen. Ein hoher Dienstgrad ist, zumindest für männliche Ministerpräsidentenanwärter, bislang die conditio sine qua non gewesen, die eigentliche Eintrittskarte in die israelische Spitzenpolitik.

Vor allem Mossad-Chef Degans pointierte Einschätzungen - vielleicht über gegrillten Auberginen aus Gaza und Wein vom Golan - zum Iran, zu Syrien und der Hisbollah beeinflussten Olmerts Politik. Der israelische Journalist Aluf Ben attestierte den beiden einen während der letzten beiden Jahre stetig gewachsenen Appetit nach immer gewagteren und gefährlicheren militärischen Aktionen. Dazu gehörte auch das strategische Debakel im Libanon.

Doch Olmert verkündete selbstsicher, wenn auch etwas mysteriös Ende September vor der Knesset: «Ich denke, dass die Prozesse, die die israelische Regierung in meiner Amtszeit durchlief, diejenigen über die man sprechen kann, und diejenigen über die man nicht sprechen kann, zur richtigen Zeit noch einmal historische Bedeutung zeitigen werden.» In Anbetracht seiner persönlichen Vorliebe für das Militärische, und die Feststellung, dass einige der stattgefundenen Prozesse zu geheim sind, um darüber zu reden, sind die für Israel relevanten geschichtlichen Konsequenzen fast klar: Die absolute Priorität der Sicherheit Israels, auch auf Kosten einiger Kriege in der Region. Denn im Frieden liegt Sicherheit, und Sicherheit muss notfalls erkämpft werden.

Vielleicht hat Olmert mit seiner Aussage nichts anderes gemeint, als dass er seine politischen Schäfchen ins Trockene gebracht hat. Zumindest geht er davon aus. Ob die strategischen Allianzen mit den USA und ihren Verbündeten zum Besten Israels gereichen werden, in einem Nahen Osten, der trügerisch vor sich hin glimmt, dass bleibt noch zu beantworten. Vor mehr als zehn Jahren, da sprach sich Olmert als Bürgermeister von Jerusalem auf einer Tagung in Nordirland entschlossen für den Frieden aus: «Politische Führer können helfen, das psychologische Klima zwischen Menschen zu verändern. » Doch als Ministerpräsident konnte er diese Vision nicht verwirklichen.

Was die beiden letzten Jahre unter Olmert genommen haben, das ist die Angst vor der Eskalation. Noch nie wurde so viel über Frieden geredet und so wenig dafür getan. Im Gegenteil, der Wortbegriff «Frieden» scheint sich sogar soweit verschoben zu haben, dass im Grunde genommen Krieg gemeint ist, wenn im Nahen Osten und in Israel von Frieden geredet wird. Dies geht sicherlich nicht auf das Konto Olmerts alleine, doch er hat wesentlich dazu beigetragen. Seine Amtszeit war auch Ausdruck des Nachholbedürfnisses einer nicht ausgelebten Militärkarriere. Die israelische Gesellschaft hat dies gut begriffen und die Parteimitglieder von «Kadima» haben mit ihrer Entscheidung zugunsten von Livni, und zu Ungunsten des militärischen Hardliners Schaul Mofas, ein klares Zeichen gesetzt: Sie wollen eine verantwortungsvollere Führung, mehr Sicherheit, nicht nur die Illusion von Sicherheit hinter hohen Mauern. Ob die starke Frau fähig und gewillt ist, einen - vielleicht unheilvollen - Prozess, den Olmert als geschichtsträchtig deklarierte, aufzuhalten, wird mittelfristig eine Kernfrage ihrer Amtszeit sein

Philipp Holtmann