Der Kampf um Hebron

In der religiösen Siedlerbewegung zeichen sich Radikalisierungsprozesse ab

 

Nur wenige Tage vor dem 13. Jahrestag der Ermordung des damaligen Minister- präsidenten Jitzchak Rabin Anfang November warnte der Chef des israelischen Inlands- geheimdienstes, Juval Diskin, vor einer erhöhten Gewaltbereitschaft religiöser Siedler im Westjordanland. Eine Räumung jüdischer Siedlungen, so Diskin, werde einen Konflikt auslösen, der an Intensität und Umfang die Proteste gegen den Rückzug aus dem Gaza- streifen weit übertreffen werde. Die Erkenntnisse des Geheimdienstes deuteten darauf hin, dass religiöse Siedler nicht nur passiven Widerstand leisten würden, sondern bereit seien, auch gewaltsame Mittel bis hin zum Einsatz von Schusswaffen einzusetzen, um Räu- mungen zu verhindern. Dass die Warnungen Diskins nicht unbegründet sind, zeigt der gegenwärtige Konflikt um die Räumung eines Hauses in Hebron.

Im März 2007 hatten mehrere Familien ein Haus in der palästinensischen Stadt Hebron bezogen, das zwischen der jüdischen Siedlung Kirjat Arba und dem religiösen Zentrum Hebrons, der Grabstätte Abrahams, liegt. Die Kontrolle des Hauses wäre ein bedeutsamer Schritt, einen jüdischen Verbindungspunkt zwischen Kirjat Arba und dem Abrahamsgrab herzustellen. Im November hat der Oberste Gerichtshof Israels jedoch entschieden, das Haus, das die Siedler euphemistisch «Haus des Friedens» nennen, räumen zu lassen. Zum einen sind Zweifel daran aufgekommen, ob die Siedler das Haus tatsächlich – wie behauptet – von palästinensischen Eigentümern gekauft haben. Zum anderen fehlte die in den besetzten Gebieten notwendige Genehmigung des Verteidigungsministeriums für Immobiliengeschäfte. Die Reaktionen auf das Urteil lassen eine Eskalation innerhalb der Siedlerbewegung wie zur Zeit des Rückzugs aus dem Gazastreifen erwarten.

 

Jüdische Siedler im Streit mit der israelischen Polizei. Siedler protestierten am 12. November gewaltsam gegen den Besuch einer Gruppe ausländischer Diplomaten in Hebrons Altstadt. Foto: dpa

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Zalman Melamed, Rabbiner der Siedlung Beit-El, rief die Soldaten der israelischen Armee auf, den Befehl zur Räumung des Hauses zu verweigern. Baruch Marzel, Gründer der extremen «Jüdischen Nationalfront» und bekannter Siedleraktivist in Hebron, entzog in einem Interview mit dem israelischen Fernsehen dem Obersten Gerichtshof jegliche Legitimation. «Wir müssen nun Krieg führen und alle Mittel einsetzen, um die Umsetzung dieses Verbrechens zu verhindern», so Marzel. Er und seine Anhänger setzen sich damit bewusst von der bisherigen Strategie der Siedlerbewegung ab. Für die hatte der Widerstand gegen die Räumung des Gazastreifens im Jahr 2005 noch unter dem Motto gestanden «Mit Liebe werden wir siegen» und beschränkte sich weitgehend auf gewaltfreien, passiven Widerstand. Auf einer Versammlung von Aktivisten zur Verteidigung des Hauses in Hebron sagte ein Teilnehmer nun: «Wir haben unsere Lektion aus Gusch Katif gelernt. Hier will niemand durch Liebe gewinnen.» Der Rabbiner Dov Wolpe, Rabbiner des messianischen Flügels von Chabad-Lubawitsch, ging in seinen letzten Aussagen sogar so weit, den Staat Israel als Feind des Volkes und des Landes Israel zu bezeichnen. Dieser Bruch mit den Institutionen des israelischen Staates markiert eine Radikalisierung innerhalb der Siedlerbewegung.

 

"Die Siedlerbewegung begreift sich
selbst als Werkzeug Gottes, das den
messianischen Prozess der Erlösung,
der Wiederverbindung von Volk,
Land und Tora, beschleunigen
kann. "

 

Für die religiöse Siedlerbewegung ist die Besiedlung des Landes eine umfassende heilsgeschichtliche Deutung der zionistischen Bewegung eingebunden. Die Rückkehr des jüdischen Volkes in das von Gott versprochene Land, die Gründung eines souveränen jüdischen Staates und die Eroberung der Westbank, der biblischen Regionen Judäa und Samaria, gelten als «Schritte des Messias» und Zeichen der beginnenden Erlösung, welche in der Wiederverbindung von Volk, Land und Tora münden werde. Der Messia- nismus der Siedlerbewegung ist als dynamischer Prozess zu verstehen, der sich innerhalb der konkreten Geschichte vollzieht und unwiderruflich der Erlösung entgegen- strebt. Die Siedlerbewegung begreift sich selbst als Werkzeug Gottes, dessen Handeln diesen Prozess beschleunigen kann. Da das Voranschreiten zugleich vom Fortschritt des Siedlungsprojekts abhängig gemacht wird, erklärt sich die enorme Fokussierung der Bewegung auf das Land.

Auch das Verhältnis der Siedler zum israelischen Staat ist durch diese heilsgeschichtliche Deutung bestimmt: So wurde der israelische Staat seit seiner Gründung als Zeichen und Mittel der bevorstehenden Erlösung geheiligt. Unter der säkularen Oberfläche wirke ein «göttlicher Funke», der erst im Verlaufe des messianischen Prozesses sichtbar werde. Entsprechend verstanden sich die religiösen Siedler als integralen Bestandteil des Staates und der israelischen Gesellschaft. Der Rückzug aus dem Gaza-Streifen hat die Siedler jedoch in eine tiefe Krise gestürzt: Erstmals hatte Israel Teile des als sakrosankt angesehenen Landes aufgegeben – ein diametraler Widerspruch zur Ideologie der Siedlerbewegung. Der Zustand «eschato- logischer Erregung», wie der Leipziger Historiker Dan Diner es nennt, ist Enttäuschungen und Zweifeln gewichen: Wie kann ein Staat, der Siedlungen räumt, ein heiliger Staat sein?

 

Siedlerkinder in dem später evakuierten "Haus des Friedens". Foto: dpa

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Mehrheit der religiösen Siedlerbewegung warnt davor, dem Staat die Legitimation zu entziehen. Rabbiner wie Schlomo Aviner bekräftigen die Verbundenheit der religiösen Siedler mit dem Staat und der israelischen Gesellschaft. Das Scheitern der Proteste gegen den Rückzug aus dem Gazastreifen sei auf die Entfremdung zwischen Siedler- bewegung und säkularer Mehrheitsgesellschaft zurückzuführen. In diesem Sinne sagt etwa der Rabbiner Shear Yashuv Kohen: «Wir müssen uns fragen, ob wir nicht selbst schuld sind, dass wir nicht in den Herzen gesiedelt und nicht den Schlüssel gefunden haben, die Bevölkerung zu erwecken und die Liebe zum Land und zum Volk in alle Herzen zu pflanzen.»

Die aktuellen Ereignisse in Hebron verweisen jedoch auf die Radikalisierung einer Minderheit der religiösen Siedlerbewegung, die nicht mehr allein die Regierung und ihre Haltung zu den Siedlungen kritisiert, sondern das politische System selbst und seine institutionelle Struktur delegitimiert. Sah der religiöse Zionismus sich als integralen Bestandteil der israelischen Gesellschaft, so werden der säkulare Staat und der säkulare Zionismus als Gefahr für die Existenz des religiösen Zionismus und damit als antagonis- tischer Feind betrachtet. Eine solche Dramatisierung des Konflikts zu einem Existenz- kampf sowie eine Atmosphäre der Angst und Bedrohung erhöhen die Dringlichkeit, den Feind mit allen Mitteln zu stoppen.

Nicht mehr durch Liebe, sondern durch Gewalt sollen weitere Rückzüge verhindert werden. Hinzu kommt eine neue Generation von Siedlern, für die der Rückzug aus dem Gazastreifen eine prägende Erfahrung darstellt. Diese Jugendlichen fühlen sich doppelt marginalisiert – von der säkularen Mehrheitsgesellschaft wie von der Elterngeneration, der sie mangelndes Engagement und zu geringe Opferbereitschaft vorwerfen. Die Proteste in Hebron werden von dieser Generation getragen, deren Loyalität allein dem göttlichen Gebot der Besiedlung des Landes gilt.

 

Die Warnungen des Geheimdienstchefs sind durchaus Ernst zu nehmen: Der Rückzug aus dem Gazastreifen taugt nur bedingt für Szenarien möglicher Rückzüge aus der Westbank. Der Gazastreifen ist in seiner religiösen Bedeutung nicht mit dem biblischen Kernland zu vergleichen. Gerade Hebron, die Stadt in der Abraham begraben wurde, ist das symbolische Zentrum der Siedlerbewegung. Zudem ist es den Siedlern in den mittlerweile vier Jahrzehnten des Siedlungsprojekts gelungen, das politische System, die Armee und die Ziviladministration zu penetrieren. Jenseits politischer Entscheidungen sind sie dadurch in der Lage, «Fakten auf dem Boden» zu schaffen.

 

Allzu oft hatte israelischen Regierungen der politische Wille und die Bereitschaft zur Konfrontation mit den Siedlern gefehlt, so dass die Siedlungen trotz aller gegenteiligen Beteuerungen, wie zuletzt Ehud Baraks, weiter wachsen. Der Verteidigungsminister gestand Mitte November ein, den Bau von über 500 neuen Wohneinheiten und die Errichtung von Infrastruktur der Siedlerkommunen in der Westbank erlaubt und damit gegen die Auflagen der «Road-Map»-Vereinbarungen von 2003 und der Annapolis-Konferenz vom Vorjahr verstoßen zu haben. Damit setzte Barak ein zweifelhaftes Zeichen. Die geplante Evakuierung des «Hauses des Friedens», gegen die Ende November 20.000 Siedler in Hebron auf die Straße gingen, ist da nur ein Tropfen auf den heißen Stein.

 

Die aktivistischen Siedlergruppen versuchen indes weiterhin, möglichst viel Territorium unter jüdische Kontrolle zu bringen, so dass eine Teilung der Gebiete zunehmend erschwert und eine Zwei-Staaten-Lösung unmöglich gemacht wird. Die heilsgeschichtliche Deutung des Konflikts wie die religiöse Motivation helfen ihnen bei ihrem Aktivismus, der die Entscheidung im Kampf um das Land und den Staat sucht. Dabei haben die Siedler die Zeit auf ihrer Seite.

Steffen Hagemann

 

Hagemann ist Politikwissenschaftler
an der Freien Universität Berlin.
Er ist Autor des im Jahr 2006 beim
Schiler-Verlag erschienenen Buches
«Für Volk, Land und Thora.
Ultra-Orthodoxie und messianischer
Fundamentalismus im Vergleich».