Jerusalem wieder "befreit"

Überraschende Ergebnisse bei den Kommunalwahlen

Alle Augen blickten am 11. November nach Jerusalem – auf den Zweikampf zwischen dem ultraorthodoxen Bürgermeisterkandidaten Meir Porusch und dem High-Tech- Unternehmer Nir Barkat. Als Barkat, der keiner großen Partei Israels angehört, mit 53 Prozent und damit 10 Prozentpunkten Vorsprung vor Porusch gewann, war der Jubel unter den säkularen jüdischen Bewohnern groß. Auf den Straßen Jerusalems gab es regelrechte Siegesfeiern. Jerusalem, so der O-Ton, war zum wiederholten Male «befreit». Dieses Mal vom glücklos regierenden, ultraorthodoxen Uri Lupolianski. Barkat steht nun in der mit 730.000 Einwohnern größten aber gleichzeitig ärmsten Stadt Israels vor der Aufgabe, sie als Wirtschaftsstandort und für die abwandernden jungen Menschen attraktiv zu machen. Dafür wurde er gewählt. In der Frage der «Einheit Jerusalems» gibt sich Barkat rechtsnational: jüdische Siedlungen sollen unter ihm im Ostteil der Stadt, dem palästinensischen, neu entstehen, äußerte er schon im Vorfeld der Wahl und streute damit Salz in die offene Wunde der Frontstadt.

Die Mehrheit der arabischen Bewohner Jerusalems, immerhin ein Drittel der Bevölkerung, boykottierte wie in den Jahren zuvor die Bürgermeisterwahl aus Protest gegen den israelischen Anspruch auf «Ganz Jerusalem». Erstmals ging in Jerusalem der Multi Arkadi Gaydamek ins Rennen um ein politisches Amt. Gaydamek das, gegen den in Frankreich ein Haftbefehl wegen illegalen Waffenhandels läuft, erhielt für seine Kandidatur jedoch nur knapp 4 Prozent der Stimmen. Im Gegensatz zu Jerusalem konnte sich in der Wirtschafts- metropole Tel Aviv der bisherige Bürgermeister behaupten. Ron Huldai, der seit 1998 das Amt innehat und für eine Zeit der Prosperität steht, wurde zum zweiten Mal wiedergewählt, wenn auch mit 50,6 Prozentpunkten nur knapp. Sein Herausforderer, der Parlamentsabgeordnete Dov Chenin, machte in seiner eindrucksvollen Kampagne «Ein Stadt für uns alle» auf die atemberaubende Verteuerung des Wohnraums und das Aufbrechen des sozialen Gefüges in Tel Aviv aufmerksam. Der bekennende Marxist und Umweltschützer hatte gerade die Jungen in der Stadt hinter sich und kam auf beachtliche 34,3 Prozent der Wählerstimmen.

Landesweit zeichnet sich, ähnlich wie in Tel Aviv, eine Verjüngung in der teilweise stark verkrusteten Kommunalpolitik ab. In mehreren Städten wurden politische Dinosaurier aus den Ämtern gewählt. In Aschdod musste Israels dienstältester Bürgermeister, der 33 Jahre regierende Zvi Zilker, seinen Platz für Jehiel Lasri freimachen. In Rischon Le-Zion räumt Meir Nitzan seinen Posten nach 25 Jahren für Dov Zur. Beerschebas Jaakov Terner scheidet nach zehn Jahren gegen Rubik Danielowitsch aus. Andernorts gab es auch Über- raschungen. So konnten Kandidaten der religiösen Schas-Parteie in insgesamt vier Gemeinden gewinnen.

Überhaupt waren die Kommunalwahlen, die mit unter 60 Prozent die geringste Beteiligung seit dreißig Jahren aufwiesen, von einer schwachen Präsenz der Landes- parteien geprägt. Die meisten Kandidaten traten als unabhängige Kandidaten an. Auffällig war auch die hohe Aktivität junger Wähler- vereinigungen wie in Tel Aviv. Wählerbündnisse wie «Das Erwachen Jerusalems» und «Die Jungen Haifas» traten mit dem Ziel an, durch Stärkung der Infrastruktur die Abwanderung der Jungen aus ihren Städten zu verhindern. In Herzlia, Rechovot, Ramat Gan und Netanja geht es den Nachwuchsparteien vor allem um das Wohnungsproblem, das im dicht besiedelten Zentrum des Landes immer akuter wird.

Arik Aschkenasi