In Kürze

 

 

Atomverdacht

Das von Israel vor einem Jahr bombardierte Baugelände in Syrien weist offenbar Merkmale eines Kernkraftwerks auf. Das geht aus einem aktuellen Bericht der Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) Mitte November hervor. IAEA-Generaldirektor Mohamed El-Baradei informierte über die Auswertung von Satellitenbildern vor und nach Bombardierung der Stelle in der syrischen Wüste im September 2007 durch israelische Kampfflugzeuge, wonach die Funde «dem ähneln, was man in Verbindung mit einem Reaktor finden könnte». Das IAEA-Team entdeckte zudem bei der Untersuchung des Geländes im Juli 2008 eine «beträchtliche Zahl von Uranpartikeln». Bitten der IAEA-Inspektoren an Syrien, die Pläne für das Gebäude bei Dair Alzour auszuhändigen, wurden von Damaskus ignoriert. Syrien erklärte auf die Beschuldigungen, dass es sich beim gefundenen Uran um Bestandteile israelischen Raketenmaterials handeln könne.

 

Israel boykottiert Durban II

Der Staat Israel will nicht an der zweiten UNO-Weltkonferenz gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit teilnehmen. Das teilte Außenministerin Tzipi Livni am 19. November auf der Generalversammlung der Union jüdischer Gemeinden (UJC) in Jerusalem mit. Die Nachfolgekonferenz der erstmals 2001 im südafrikanischen Durban initiierten Veranstaltung, «Durban II» genannt, wird im April 2009 in Genf stattfinden. Als Grund für die Absage nannte Livni, dass die erste Antirassismus-Konferenz «ein Forum für
bösartige Anschuldigungen und Hetze gegen Israel» gewesen und Ähnliches auch in Genf zu erwarten sei. Auf einem Treffen von 21 Vertretern afrikanischen Staaten im August 2008 wurde bereits ein Programm ausgearbeitet, wonach auf «Durban II» unter anderem «die Notlage des palästinensischen Volkes unter der fremden Besatzung» diskutiert werden soll. Schon 2001 wurde eine Resolution verabschiedet, die die Idee des Zionismus mit Rassismus gleichsetzte. Israelische und US-Vertreter verließen daraufhin die Konferenz. Neben Israel kündigte auch Kanada ein Fernbleiben bei «Durban II» an.

 

Gefängnisstrafen für Neonazis

Das Tel Aviver Amtsgericht verurteilte am 23. November acht junge Männer für Gewaltvergehen und mutmaßlicher rechtsextremistischer Gesinnung zu Gefängnisstrafen zwischen einem und sieben Jahren. Die zwischen 17 und 20 Jahre alten Verurteilten aus der Stadt Petach Tikwa, die aus jüdischen Einwandererfamilien aus der ehemaligen Sowjetunion stammen, hatten in den Jahren 2006- 2007 wiederholt gewaltsame Überfälle auf asiatische Gastarbeiter, religiöse Juden, Drogenabhängige und Homosexuelle verübt. Bei den vor einem Jahr aufgenommenen Ermittlungen fand die Polizei Videomitschnitte auf den Computern zweier Verdächtiger, die diese bei brutalen Überfällen und als Skinheads mit Hakenkreuz und NS-Symbolen gekleidet zeigten. Die Anklage der Staatsanwaltschaft Tel Aviv lautete daher neben Körperverletzung und versuchtem Mord auch auf rassistische Hetze und Verbreitung rassistischen Materials. Das während der Untersuchung ans Tageslicht gekommene Phänomen des Neonazismus unter jungen Israelis sei «extrem schwerwiegend, schockierend und entsetzlich», so das Gericht.

 

Bandenkrieg gefürchtet

Die israelische Polizei warnt vor einem großflächigen Bandenkrieg zwischen den Familien des organisierten Verbrechens im Land. Anlass für die Sorge war der Mordanschlag an Mafiaboss Jaakov «Don» Alperon am 17. November in Tel Aviv. Bisher hat die Polizei keine Täter ausfindig machen können. Im organisierten Verbrechen Israels kommen mehrere Attentäter Alperons in Frage: der Drogenbaron Seev Rosenstein oder auch die Familien Abutbul und Abergil. Alperon überlebte in den letzten Jahren mehrere Mord- anschläge. Der Bruder Alperons kündigte Rache an. Jitzchak Aharonovitch, früherer stell- vertrender Polizeipräsident, sprach in der Tageszeitung «Jediot Acharonot » von der Gefahr für unschuldige Zivilisten im Falle eines ausbrechenden Bandenkampfes. Hilfe beim Kampf gegen das organisierte Verbrechen in Israel könnte jetzt aus Deutschland kommen. Am 18. November teilte die Bundesregierung mit, dass Innenminister Wolfgang Schäuble und Israels Sicherheitsminister Avi Dichter eine Absichtserklärung für die engere Zusammenarbeit bei der Kriminalitäts- und Terrorismusbekämpfung sowie Kriminaltechnik und Sprengsatzentschärfung unterzeichnet haben.