Gewehrläufe zu Sprachrohren

Reaktionen in Deutschland auf den Gaza-Krieg zwischen Israel und der Hamas

 

Zahlen sind vage Argumente. In Bochum zum Beispiel gingen am dritten Januarwochenende an die 1.600 Menschen gegen Israel und 200 gegen die Hamas auf die Straße. Seit Beginn der Militäroperation Israels im Gazastreifen Ende Dezember gab es immer neue Demonstrationen in Duisburg, Berlin, Frankfurt, München…und sie werden auch im Februar fortgeführt. Fast immer sind die Kritiker Israels in der Mehrzahl. Das sagt noch nichts über die Qualität der Argumente. Die Initiative zu Kundgebungen geht oft von denen aus, die den Konfliktparteien nahe stehen. Es gibt wesentlich mehr muslimische Vereinigungen in Deutschland als jüdische Gemeinden.

Auf jüdischer Seite, bis hin zum Zentralrat der Juden in Deutschland, wird beklagt, die deutschen Medien hätten durch Fehlinformationen zur einseitigen Stimmungsmache gegen Israel beigetragen. Kann man das den Medienmachern vorwerfen? Ausländische Journalisten konnten sich während der Kampfhandlungen im Gazastreifen nicht selbst informieren, die israelische Militärverwaltung verbot dies. So beschränkten sich Journa- listen, vom Kriegsgeschehen ausgesperrt, auf Mutmaßungen und israelische Verlautba- rungen, zu denen palästinensische Kameraleute schockierende Bilder schickten. Es war für Fernsehzuschauer nicht eben leicht, die Traumatisierung der von Raketen beschos- senen Menschen in Sderot nachzuempfinden, wenn den Bildern aus Bunkern in der süd- israelischen Stadt Sequenzen mit hunderten Verletzten und Toten in zerstörten Wohn- vierteln von Gaza folgten. Selbst die Frage der Kriegsschuld blieb zweitrangig, solange das Leiden nicht gestoppt war.

«Deutlicher Terrainverlust für die Position Israels»

Auf den Demonstrationen der letzten Wochen hörte man hierzulande vereinzelt wieder: «Tod den Juden». Flaggen mit dem Davidstern brannten. Rechtsextreme entdecken ihr Herz für Palästina, um die Gräuel des Holocaust zu relativieren. So geschehen am 28. Januar in Berlin auf einer NPD-Veranstaltung unter dem Titel «Stoppt den israelischen Holocausts im Gaza-Streifen». Schlimmer noch: Selbst mit Polizeigewalt wurde eine israelische Fahne – und damit die Meinungsfreiheit - aus der Öffentlichkeit entfernt, angeblich zum Schutz der Sympathisanten. So geschehen in Duisburg.

 

Der Historiker Wolfgang Benz, Leiter des Zentrums für Antisemitismusforschung an der Technischen Universität Berlin (ZfA), sieht einen längerfristigen Trend: «Es gibt einen deutlichen Terrainverlust für die Position Israels in der öffentlichen Meinung Deutsch- lands», sagt er in einem Gespräch mit der «Jüdischen Zeitung» am 25. Januar. Antisemi- tische Stereotype spielen dabei eine Rolle, aber auch völlig festgefahrene Positionen, die beispielsweise in Frank Plasbergs «hart, aber fair»-ARD-Fernsehdebatte am 21. Januar zu rechthaberischem, fast sprachlosem Geschrei von Blüm, Steinbach, Kienzle (gegen Israel) und Friedman (für Israel) führte.

 

Hamburg, 17. Januar: 5.000 demonstrierten gegen Israel. Foto: dpa

Die Meinung des reprä- sentativen Bundes- bürgers ist so fantasielos wie es die suggestiven Fragen sind, auf welche ihm – mit multiple choice – die Antworten gleich vorge- kaut werden. Die Mei- nungsforscher von FORSA hatten für den «Stern» in der zweiten Januarwoche – auf dem Höhepunkt des Gaza- Krieges – ermittelt, dass in Deutschland die Kritik an Israel zunimmt, was für ZfA-Forscher Benz nicht eben neu ist. 49 Prozent, fast die Hälfte der 1.000 von FORSA befragten Deutschen, nannte Israel «aggressiv», 59 Prozent kritisierten, dass das Land seine Ziele «ohne Rücksicht auf andere Länder» verfolge und nur 30 Prozent waren der Meinung, Israel «beachte die Menschenrechte». Das sieht böse aus. Dabei bewertet fast jeder Zweite Israel als «sympathisches Land», das aber leider der Hälfte der Deutschen fremd ist und nur gut jedem Fünften «nah». Immerhin: Viele zeigen Interesse an Israel als «faszinierendem Reiseland». Eine Verschlüs- selung? Oder ein Schlüssel für Veränderungen?

In der Beurteilung des Nahost-Konflikts zeigen sich die Deutschen unsicher: Nur 30 Prozent sehen die Hauptschuld für die jüngsten Auseinandersetzungen bei der Hamas, noch weniger allerdings, nämlich 13 Prozent, eindeutig bei Israel. Eine relative Mehrheit von 35 Prozent sucht die Schuld auf beiden Seiten; bleiben 22 Prozent, die sich gar nicht festlegen mochten. Bemerkenswert ist, dass das viel zitierte Bekenntnis der Bundes- kanzlerin, die Solidarität mit Israel sei Staatsraison der Bundesrepublik, nur von gut einem Drittel der Deutschen mitgetragen wird: 35 Prozent sehen eine besondere Verantwortung Deutschlands für Israel, 60 Prozent sehen diese nicht. Die Absage an eine deutsche Ver- pflichtung wird überproportional von den Jüngeren (70 Prozent), den Ostdeutschen (68 Prozent) und den Anhängern der Partei Die Linke (72 Prozent) geteilt. 28 Prozent der Linken-Anhänger stellen gar das Existenzrecht des zionistischen Staates im Nahen Osten in Frage. Von den Bundesbürgern insgesamt haben immerhin 13 Prozent Zweifel am Existenzrecht Israels. Das entspricht grob gerechnet dem Anteil an offen oder latent antisemitisch Denkenden, den Antisemitismusforscher seit Jahr in Europa ausmachen. Schlimm genug – und manches spricht dafür, dass diese Zahl wächst.

Terribles simplificateures. Den repräsentativen «Deutschen» gab und gibt es nicht. Kriegsgeneration, Nachkriegsgenerationen, Achtundsechziger, MigrantInnen, Religiöse, Atheisten – der Lebensweg bestimmt das Denken und die Positionierung. Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus, nie wieder Völkermord, das wurde für viele Deutsche und vor allem für die linksliberalen Meinungsmacher zur Grundüberzeugung. Abgrenzung von den NATO-Propagandisten, die vom «gerechten Krieg gegen den Weltkommunismus» faselten, einerseits und gegen die Desperados der RAF, die – auch mit palästinensischer Unterstützung – eine andere Republik mit Mord und Terror erzwingen wollten, anderer- seits. Das Paradigma der Waffengewalt, zumindest des Gleichgewichts der Abschrek- kung, wandelte sich spätestens mit Kanzler Willy Brandt: Gewaltverzicht, Annäherung, Versöhnung brachten endlich Bewegung in den Ost-West-Konflikt, stellten den Vietnam- krieg in Frage. Ob die großen Friedensdemonstrationen den Kalten Krieg beendeten oder doch der von ihnen attackierte NATO-Doppelbeschluss, sei dahingestellt. Jedenfalls wurden militärische Grenzverletzungen vermieden. Europa wandelte sich, bis auf den Krisenherd Balkan, weitgehend friedlich. Neue militärische Fehltritte, siehe Georgien, nicht ausgeschlossen. Europa ein Vorbild für Israel?

Antworten auf nicht gestellte Fragen

Mensch, Manfred Güllner. Der FORSA-Chef kennt das alles und stellt den Bundesbürger zum Gaza-Konflikt vor falsche Alternativen. Geben wir stattdessen Antworten auf nicht gestellte Fragen: Die große Mehrheit der Deutschen ist der Meinung, dass der Nahost- konflikt weder mit Raketen aus dem Gazastreifen, noch mit Luftangriffen oder Boden- offensiven der tausendfach überlegenen israelischen Armee gelöst werden kann. Ein politischer, ökonomischer und sozialer Frieden braucht Verhandlungen. Und wenn Israel und die Hamas nicht miteinander reden können, brauchen sie einen Mediator. Ägypten, Syrien und die Türkei lassen grüßen, sind jetzt aber erstmal verschnupft.

Die meisten Befragten verstehen völlig, dass Israel sich gegen den Raketenbeschuss aus Gaza zur Wehr setzen musste. Aber kaum ein Deutscher glaubt an die Zielgenauigkeit der israelischen Verteidigung. Viele Deutsche empören sich über das Ausmaß von Tod und Zerstörung in Gaza, über die Angriffe mit Phosphorwaffen, die Attacken auf UNO- Quartiere. Sie bedauern den Tod von israelischen Zivilisten und Soldaten, egal ob im Raketenbeschuss aus Gaza oder im «friendly fire» der eigenen Armee. Die Mehrheit hat die Beteuerung der israelischen Seite gehört, die Hauptschuld liege bei der Hamas, die sich schändlicherweise in der Zivilbevölkerung und im Umfeld von Schulen der UNO versteckt halte. Eine nicht viel kleinere Zahl von Deutschen hält dies ebenfalls für schänd- lich. Eine knappe Mehrheit der Deutschen sagt aber vermutlich: Wenn sich die Hamas so verhält, darf Israel dort nicht schießen. Denn anders als die Hamas hat sich Israel an das Völkerrecht gebunden.

 

 

Pro-israelische Demonstration am 11. Januar in Frankfurt am Main. Etwa 1.500 Menschen kamen auf den Opernplatz. Foto: dpa

Nicht wenige Juden weisen diesen Einwurf eines vermeintlichen deutschen Weicheis empört zurück. Von den Verbrechen meiner Vorgeborenen trauma- tisiert, erinnern sie daran, dass Millionen von ihnen wehrlos er- mordet wurden und dass ihnen und ihrem Land im Nahen Osten ein neuer Genozid droht. Charlotte Knobloch, Präsident des Zentralrats, wieder- holte in den Gazaner Kriegstagen die ins kollektive jüdische Gedächtnis gebrannte Formel: «Nie wieder Opfer sein.» Was ist deren Folgerung? Die israelische Einschätzung, dass harter, sogar präventiver Krieg zum Überleben «gerecht» und «notwendig» ist, teilen die Deutschen von heute nicht. Sie haben stattdessen die Vision – oder Illusion –, Israel könne alle Hilfe und Solidarität der Welt in Anspruch nehmen, um Sicherheit durch Annäherung zu gewinnen. Eine Erfolgsgarantie haben die deutschen Friedensbewegten dabei ebenso wenig wie die israelischen Generäle.

 

Nähe erlaubt entweder – Zahn um Zahn – Kampf bis zum Tod, oder aber Umarmung, Zusammenschluss der Kräfte und enge Kooperation. Nähe zwischen Juden und Arabern ist im Nahen Osten seit mehr als hundert Jahren unvermeidlich.

 

Plädoyer der Außenseiter

 

Wenig wahrgenommen werden hierzulande Gruppierungen von jüdischen Deutschen, die, auch mit Beteiligung von Palästinensern, Arabern und Europäern, konsequent auf eine nichtmilitärische Lösung des Nahost-Konflikts hinarbeiten. Wie in Israel der von Uri Avnery gegründete Friedensblock «Gusch Shalom» (siehe Interview Seite 6) forderten in Deutsch- land etwa die Gruppen «Jüdische Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost – EJJP Deutschland» und der «Deutsch-israelische Arbeitskreis für einen Frieden im Nahen Osten» (diAK) den sofortigen Stopp der militärischen Aktivitäten, verlangen seit langem die Preisgabe verfestigter Positionen und die Hinwendung zu neuen Friedensverhand- lungen unter Einbeziehung der internationalen Staatengemeinschaft einschließlich arabischer und muslimischer Länder. Die «Jüdische Stimme» wählte in einer Anzeige, die am 17. Januar in der «Süddeutschen Zeitung» erschien, eine Sprache, die viele Juden in Deutschland und Israel zornig machte: «Wir appellieren an die deutsche Regierung, darauf hinzuwirken, dass die EU-Kommission dem Morden in Gaza ein Ende setzt. Der Schlüssel zu einem Ende des Bombardements von Gaza und der erdrückenden jahre- langen Blockade Gazas durch Israel liegt bei der EU. Es gibt keine Alternative zu Ver- handlungen mit Hamas, denn dies ist die gewählte Vertretung der Palästinenser. Hamas benutzt terroristische Methoden, aber das tut die gewählte Vertretung Israels auch, und zwar hundertfach effektiver.»

 

Der «diAK» argumentiert behutsamer: «Längst ist klar: Am Ende werden die israelische Regierung, die Fatah und die internationale Gemeinschaft mit der Hamas Gespräche aufnehmen müssen: Über einen dauerhaften Waffenstillstand, über die Öffnung der Grenzen zum Gazastreifen und eine innerpalästinensische Versöhnung. Die Hamas muss daran ohne Vorbedingungen teilnehmen.»

 

In den beiden jüdisch-deutschen Friedensgruppen wird darauf hingewiesen, dass der von Israel getötete Hamas-Chef Scheich Jassin schon in den 1990er Jahren vom der Hamas-Charta abgerückt ist, nach der kein Muslim einen Quadratmeter palästinensischen Bodens aufgeben darf. Er habe sich ohne vorherige Anerkennung Israels für eine «Hudna», einen Waffenstillstand von 20 bis 50 Jahren auf der Basis der UNO-Resolution 242 ausgesprochen, die einen palästinensischen Staat im Gebiet des Westjordanlands, Gazas und Ostjerusalems vorsieht. Dies komme einer Anerkennung Israels in den Grenzen von 1967 gleich. Für Friedensverhandlungen hätten dann kommende Generationen noch jahrelang Zeit. Sind die friedensbewegten jüdischen Deutschen Wunschdenker? Oder Vorboten für politisches Umdenken?

 

Aram Babilon