Die moralischste Armee der Welt

Internationale Studie fand keinerlei Beweise für israelische Kriegsverbrechen

 

Israelische Vorposten am Gaza. Foto: dpa

Kriegsverbrechen, gezielte Angriffe auf Zivilisten, mutwillige Zerstörung von palästinensischem Eigentum - die Liste der Vorwürfe gegen die israelische Armee nach dem Gazakrieg ist lang. Die Anschuldigungen kommen nicht nur von palästinensischer Seite und von außerhalb, sondern auch aus den eigenen Reihen. Israels Verteidigungsminister Ehud Barak verteidigt dennoch beständig seine Truppen - Israel habe die «moralischste Armee der Welt». Auch eine Studie des unabhängigen US-amerikanischen „Zentrums für internationale und strategische Studien“ CSIS fand keine Beweise für israelische Kriegsverbrechen.

Angebliche Terrorakte der Israelis

Mit Entrüstung waren Mitte März die Kriegsverbrechervorwürfe gegen die Armee aus den eigenen Reihen in Israel und der Welt aufgenommen worden. Für Aufregung hatten vor allem zwei Fälle gesorgt: Soldaten gaben an, eine alte Frau sei von Armeeangehörigen erschossen worden. Sie hatte sich während einer Ausgangssperre trotz Warnschüssen und Handzeichen einer Gruppe von Soldaten genähert. An ihrer Leiche habe man jedoch keine Sprengstoffreste gefunden. Auch eine Mutter und ihre zwei Kinder seien gezielt erschossen worden, weil sie sich in eine andere Richtung bewegten, als von den Militärs vorgegeben. Die Akte zu diesen Vorwürfen wurde in Israel Ende März geschlossen - die Ereignisse habe es niemals gegeben, teilte die Militärstaatsanwaltschaft mit. Bei den Untersuchungen hätten die Soldaten erklärt, an solchen Vorfällen nicht beteiligt gewesen zu sein. Sie hätten lediglich Gerüchte gehört. Beide Geschichten hätten sie dann «bewusst übertrieben» ihren Kameraden erzählt, um «ein Zeichen zu setzen». Der Oberste Militärstaatsanwalt, Brigadegeneral Avichai Mendelblit, äußerte später in einer Pressemitteilung sein großes Bedauern über den kaum abzuschätzenden Schaden für das Ansehen des Militärs und die Moral der Soldaten. Durch ihre unverantwortlichen Aussagen hätten die Soldaten dem Ansehen des Staates Israel erheblichen Schaden zugefügt. Das israelische Militär wies unterdessen darauf hin, dass diese Untersuchungen nicht die Ermittlungen ersetzten, die im Anschluss an die Operation «Gegossenes Blei» derzeit auf allen Ebenen durchgeführt werden.

Während unterdessen weltweit gefordert wird, zu prüfen, ob Israel sich an das internationale Recht während der Gazaoperation gehalten hat, macht die israelische Armee in einer Stellungnahme auf ein besonderes Problem aufmerksam: «Das internationale Recht basiert auf dem „klassischen“ Modell des Krieges zwischen zwei Armeen. Infolgedessen ist es eine große Herausforderung, existierende internationale Rechtsgrundsätze auf Konflikte mit Terror-Organisationen anzuwenden. Sie können keine befriedigende Antwort auf die zahlreichen ethischen Dilemma geben, die bei solchen Konflikten erwachsen», heißt es darin.

 

Umfangreiche CSIS-Studie

Ähnliches geht auch aus einer Studie des Militärexperten Anthony H. Cordesman hervor, die keine Kriegsverbrechen seitens der israelischen Armee sieht. In dem 100-seitigen Dokument des US-amerikanischen «Zentrums für internationale und strategische Studien» CSIS spricht der Autor von einer «asymmetrischen Kriegsführung», bei der das internationale Recht für den Staat Israel geltend ist - für die Hamas, als nicht-staatlichen Akteur, hingegen nicht. Dadurch werde das «Völkerrecht zu einer potentiellen Waffe für die Seite, die es zurückweist und ausnutzt».

In den meisten Fällen hätten solche nicht-staatlichen Akteure ihre eigenen Ideologien und setzten das internationale Recht außer Kraft. Sie nutzten Zivilisten als menschliche Schutzschilde, indem sie ihre Kämpfer in bewohnte Gegenden schickten und in der Nähe von zivilen und öffentlichen Gebäuden wie Schulen oder Moscheen agierten. Diese Taktik sei jedoch nicht neu, schreibt Cordesman. Sie werde auch bei den Kämpfen im Irak und Afghanistan eingesetzt. Allerdings habe sie in einer so dicht besiedelten Stadt wie Gaza besondere Auswirkungen. «Keiner kann die Wichtigkeit des Völkerrechts unbeachtet lassen, aber es gibt einen Grund, weshalb Prozesse vor Gericht verhandelt werden und nicht in den Medien oder durch Analysten, ohne eine Ausbildung im komplexen Kriegsrecht», heißt es in der Analyse, die Anfang Februar auf der Internetseite des CSIS in Washington veröffentlicht wurde.

Laut Cordesman habe die israelische Armee ihre Kriegsführung, verglichen mit den Kämpfen im Zweiten Libanonkrieg im Jahr 2006, deutlich verbessert und das richtige Vorgehen gegen eine Guerillaorganisation erlernt. So habe die Armee lange vor dem Einsatz mit Hilfe von Spähflugzeugen und Spionen eine Liste mit detaillierten Angaben zu über 600 Hamas-Zielen erstellt. Zu den taktischen Veränderungen gehörte die Verlegung der Bodenoperationen in die Nacht. Mit ihrer hochmodernen Ausrüstung waren die israelischen Einheiten den Hamas-Kämpfern, die nicht über Nachtsichtgeräte verfügten, somit weit überlegen. Um Sprengfallen und Hinterhalte zu umgehen, hätten die Truppen zudem ungewöhnliche Anmarschwege gewählt. Infolgedessen habe die Armee Verluste von «nur» zehn Gefallenen hinnehmen müssen. Zudem waren die Merkava-Panzer nach dem Libanonkrieg mit zusätzlichen Bodenplatten ausgestattet worden. Auch die Luftwaffe habe keine Maschine verloren, heißt es.

 

Begrenzte Kollateralschäden

Die israelische Armee habe sich systematisch bemüht, den Kollateralschaden zu begrenzen. So habe sie unter anderem detaillierte Angriffspläne entwickelt, um heikle Gegenden und Ziele zu identifizieren. Bei den Angriffen habe sie die jeweils kleinstmögliche Waffe benutzt. Vor Beginn des Einsatzes habe die Armee zudem Hunderttausende Flugblätter über dem Gazastreifen abgeworfen und die Bevölkerung auch durch Nachrichten auf ihren Telefonen gewarnt - selbst Familienangehörige von Hamas-Vertretern.

So sorgsam die Planungen auch seien, einige Ziele würden immer verfehlt, heißt es in der Studie weiter. Untersuchungen in den USA hätten ergeben, dass überall zwischen fünf und zehn Prozent der Präzisionswaffen in einer dicht besiedelten Gegend ihr Ziel trotz bester Bemühungen nicht treffen. Fotos auf der Internetseite der israelischen Armee zeigten, dass sich viele Hamas-Ziele eingebettet in dicht bewohnte Gegenden und mitten unter Gebäuden der Zivilbevölkerung befanden. Damit sei es unmöglich gewesen, Kollateralschäden zu verhindern. Es gebe jedoch kaum Beweise dafür, dass die Armee absichtlich zivile Ziele angegriffen oder dass die Luftwaffe das internationale Recht absichtlich verletzt habe. Vielmehr habe die Armee klar zwischen militärischen und zivilen Zielen unterschieden. «Einen Monat nach dem Ende des Krieges ist der einzige maßgebliche Vorfall, der sich bislang herausgestellt hat, der mögliche Missbrauch von 20 Phosphorgranaten in Beit Lahija im nördlichen Gazastreifen. Weitere 180 Phosphorgranaten wurden abgefeuert, aber außerhalb von bewohnten Gegenden und auf Obstplantagen, wo die Benutzung solcher Granaten absolut legal war», heißt es weiter. Laut Cordesman gebe es keine Beweise dafür, dass Israel mehr Fehler gemacht habe als die NATO im Kosovo oder die USA und ihre Verbündeten im Irak und in Afghanistan. Israel habe Recht, wenn es von der Hamas fordere, Verantwortung für das zu übernehmen, was passiert sei.

Der Autor weist in seinem Bericht darauf hin, dass kein Staat dazu verpflichtet sei, in Kriegszeiten humanitäre Hilfe für seinen Feind zu leisten. Dennoch habe Israel während des Krieges insgesamt über 37.000 Tonnen an Hilfsgütern in den Gazastreifen gelassen. Allerdings sei anzumerken, dass Israel langsam auf den humanitären Einfluss des Krieges reagiert habe und es oftmals versäumt habe, seine Aktionen effektiv publik zu machen. Seine Angaben stützt Cordesman hauptsächlich auf Berichte der israelischen Armee und auf Gespräche mit hochrangigen israelischen Militärs. Die Hamas habe zu den Kämpfen aus ihrer Sicht keine Angaben gemacht «außer ideologische Aussagen und Propaganda», heißt es in der Studie. Die Analyse enthält unter anderem detaillierte Beschreibungen der Tagesabläufe der Luftwaffe und eine ausführliche Karte vom Gazastreifen. Die vollständige Studie in englischer Sprache finden Sie im Internet unter www.csis.org.

Der Abdruck dieses Textes erfolgt mit freundlicher Genehmigung von Israelreport/www.israelnetz.com

 

Dana Nowak