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Zuwanderung, Integration und Einbürgerung stehen im direkten Zusammenhang und finden im besten Fall in genau dieser Reihenfolge statt: Erst wandert der Ausländer ein, dann integriert er sich in die deutsche Gesellschaft, schließlich nimmt er das Recht auf Einbürgerung in Anspruch und die deutsche Staatsbürgerschaft an. So sieht der gelungene Integrationsprozess aus. Doch sowohl die Zuwanderungszahlen als auch die Einbürgerungsrate sinken. Noch im Jahr 2007 ließen sich nach Angaben des Statistischen Bundesamtes über 110.000 Menschen einbürgern. 2008 waren es nur noch knapp 95.000. Verglichen mit dem Jahr 2000, als über 186.000 Menschen die deutsche Staatsbürgerschaft annahmen, ist dies eine Halbierung. Eine große Gruppe der Eingebürgerten machten Anfang bis Ende der 1990er Jahre die Zuwanderer aus der Russischen Föderation und den anderen Nachfolgestaaten der Sowjetunion aus. Doch zeigt die Statistik, dass gerade in dieser Gruppe die Zahl der Einbürgerungen gravierend gefallen ist. Von über 60.000 in den Jahren 1994 bis 1998 sind gerade noch 5.000 übriggeblieben, die den Durchschnitt der Jahre 2000 bis 2008 darstellen. Viele Eingebürgerte stammen aus der Gruppe der sogenannten «russischen» Juden. Es liegt also die Annahme nahe, dass auch die Zahl der nach Deutschland einbürgerungswilligen Juden aus der ehemaligen UdSSR stark zurückgegangen ist. Offizielle Statistiken gibt es jedoch nicht, da die Konfession von Einwanderern beim Einbürgerungsverfahren nicht erfasst wird. Doch zeigt sich auf Nachfrage in jüdischen Gemeinden, dass ebendies der Fall ist. Woraus begründet sich also der starke Rückgang der Einbürgerungszahl unter den zugewanderten Juden aus der ehemaligen Sowjetunion? Ein einfacher Vergleich mit den allgemein sinkenden Einwanderungszahlen reicht nicht aus, denn: Die übliche Wartezeit, bis der Antrag auf Einbürgerung gestellt werden kann, beträgt acht Jahre. Die Zuwanderungszahl müsste dementsprechend schon wesentlich früher zurückgegangen sein, als tatsächlich geschehen. Auch die Einführung des Geburtsortsprinzips kann bisher kaum Einfluss auf die Statistik haben, weil dies erst mit der Reform des Staatsangehörigkeitsgesetzes zum Jahr 2000 in Kraft trat. Die Folgen werden erst im Jahr 2018 zu sehen sein, wenn schätzungsweise 40.000 bis 50.000 Zuwandererkinder jährlich sich per Optionsmodell für die deutsche oder eben eine andere Staatsangehörigkeit entscheiden müssen. Vieles deutet darauf hin, dass der sprunghafte Anstieg der Einbürgerungen im Allgemeinen mit der Änderung des Einbürgerungsgesetzes zum 1. Januar 2000 nur eine Ausnahme war und dass sich die Einbürgerungszahl der Juden aus dem Gebiet der ehemaligen UdSSR vor allem danach richtet, ob es für sie die Möglichkeit der doppelten Staatsbürgerschaft gibt oder nicht. Nachfragen in den jüdischen Gemeinden bestätigen dies. Auch die einzige Integrationsbeauftragte einer deutschen jüdischen Gemeinde, Eleonora Shakhnikova von der Jüdischen Gemeinde zu Berlin, gibt als Grund für die geringe Zahl der Einbürgerungswilligen unter den Juden aus der ehemaligen Sowjetunion die Unmöglichkeit der Mehrstaatigkeit an. Nicht politische oder ideologische Gründe sind somit die Ursache, wie vielleicht angenommen werden könnte. Eine versteckte Ausländerfeindlichkeit oder die bewusste Ausgrenzung seitens der zuständigen Ämter oder der Richtlinien für die Sachbearbeiter kann nicht erkannt werden. Auf die Frage, ob die Möglichkeit zur Einbürgerung besteht, ohne die bisherige Staatsbürgerschaft aufzugeben, antwortet das Bundesministerium des Innern...
Stefan Daniel
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