Die Furcht vor der «Talibanisierung»

Das Vorgehen Ultraorthodoxer in Jerusalem gegen die US-Firma Intel nimmt ungekannte Ausmaße an. Jetzt formiert sich säkularer Widerstand in der «Heiligen Stadt»

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Wenn ein Konzern mit dem Slogan «Wir machen morgen möglich» für seine Produkte wirbt, dann weist die Firmenphilosophie allein in Richtung Zukunft. Damit, dass man auf diesem Weg mit Kräften von Vorgestern zusammenstoßen würde, dürfte man auch in der Firmenzentrale von Intel im kalifornischen Santa Clara wohl kaum gerechnet haben. Doch genau das muss der US-amerikanische Computerchip-Hersteller in den letzten Monaten immer wieder in Israel erfahren:
Seit Wochen attackieren ultraorthodoxe Juden die Jerusalemer Filiale von Intel. Durch die Arbeit am Samstag, so die Charedim (die «Gottesfürchtigen»), werde der Schabbat entweiht. Schon das Erscheinungsbild der durchaus gewaltbereiten - selbstverständlich nur männlichen - Demonstranten ist dabei furchteinflößend, wenn sie nach mittelalterlichem Brauch mit Kaftanen und Pelzmützen bekleidet auf den Plan treten. Immer wieder blockieren sie Straßen, beschimpfen Sicherheitskräfte als «Nazis», bewerfen diese mit Flaschen und Steinen oder greifen sie gar mit Stöcken tätlich an. Andermal zünden sie Mülleimer an oder beschädigen parkende Autos.

Intel in Israel

Die Demonstranten haben sich mit Intel dabei keine wirtschaftlich unbedeutende Zielscheibe ausgesucht: Weltweit laufen über 80 Prozent aller PCs mit einem Prozessor aus dem Hause Intel und selbst in jüngster Zeit sich anbahnende Streitigkeiten mit den Kartellämtern in den USA, denen die marktbeherrschende Stellung des Konzerns zunehmend ein Dorn im Auge ist, werden an dieser Position wohl kaum etwas ändern. Für Israel hat Intel eine ganz besondere Bedeutung. Landesweit sind knapp 7.000 Menschen bei dem amerikanischen Konzern angestellt, der 1974 hier seine erste Niederlassung außerhalb der USA eröffnete.
In Haifa wurde damals ein Design- und Entwicklungszentrum eingerichtet. 1985 dann nahm Intels erste Anlage für die Herstellung von Mikroprozessoren und Speicherchips außerhalb der USA im Jerusalemer Stadtteil und Industriegebiet Har Hotzvim seine Arbeit auf. Ende der 1990-er Jahre verstärkte Intel seine Stellung im Land durch den Zukauf verschiedener lokaler Firmen und den Bau eines neuen Werks in Kirjat Gat im Süden des Landes. Und im Jahr 2001 wurde in Yakum in der Nähe von Jerusalem ein neues Entwicklungszentrum für Prozessoren eingeweiht.
Nach eigenen Angaben gehört Intel damit zu den wichtigsten Exporteuren Israels. Im Jahr hatten sich die Exporte des Konzerns auf rund 1,7 Milliarden US-Dollar belaufen. Für den Konzern wiederum stellt Israel damit eines seiner wichtigsten Standbeine außerhalb der USA dar, was sich etwa durch die Investition von insgesamt rund 3,5 Milliarden US-Dollar in ein zweites Werk in Kiryat Gat in den Jahren 2006 und 2007 ausdrückte. Auch die neueste Generation von Chips wurde im Entwicklungszentrum in Haifa entwickelt. Noch gibt es keine Reaktionen von Intel auf die Ausschreitungen. Wenn sich aber Israels Gesellschaft nun zunehmend als Staat präsentiert, der sowohl von außen bedroht ist als auch als von innen tief gespalten, wird dies kaum dazu beitragen, dass Konzerne wie Intel weiterhin zu derart gewaltigen Investitionen ermuntert werden. 

Gespaltene Gesellschaft

Dass Intel am Schabbat arbeiten lässt, ist längst nicht der einzige Punkt, an dem sich die Ultraorthodoxen stören. Im Sommer 2009 war es die samstägliche Öffnung eines städtischen Parkhauses für Besucher der Jerusalemer Altstadt, die sie zu gewalttätigen Ausschreitungen veranlasste. Dabei stellen die ultraorthodoxen Bewohner nicht erst seit gestern ein ernsthaftes Problem für die israelische Gesellschaft dar. Anders als etwa die nationalreligiösen Siedler sehen sich die Ultraorthodoxen nicht als Teil der israelischen Gesellschaft. Einige Gruppen der etwa 800.000 Charedim in Israel erkennen noch nicht einmal den Staat an, da sie ihn nicht als den von Gott versprochenen ansehen. Das gesamte zionistische Projekt stellt in ihren Augen eine Gotteslästerung dar. Dies führt dazu, dass sie sich nicht an gesellschaftlichen Verpflichtungen beteiligen: viele zahlen weder Steuern noch leisten sie Militärdienst. Obwohl vor allem letzteres in Israels Gesellschaft auf heftiges Unverständnis stößt, ließen bisherige Regierungen diese Privilegien unangetastet.
Nicht nur die medienwirksamen Proteste vor den Werkstoren von Intel weisen hier auf einen allmählichen Wandel hin. Seit Jahren sind die Ultraorthodoxen die am schnellsten wachsende jüdische Bevölkerungsgruppe, was die israelische Gesellschaft mittelfristig vor ernsthafte Probleme stellen wird. Und Äußerungen wie die von Israels Justizminister Jaakov Neeman, der forderte, das jüdische Religionsgesetz allmählich zum juristisch bindenden Gesetz des Landes zu machen, streuen Salz auf die Wunden einer Gesellschaft, die es politischen und religiösen Extremisten ohnehin immer leichter macht, sich Gehör zu verschaffen.
Immerhin lösten Neemans Äußerungen teils heftige Reaktionen aus. Verschiedene Politiker wie etwa Oppositionsführerin Tzipi Livni warnten anlässlich solcher Äußerungen aus der Mitte der Gesellschaft vor einer ernsthaften «Gefährdung der Demokratie». Der Vorsitzende der Meretz-Partei, Haim Oron, nahm Neemans Plan gar als Ausdruck einer schleichenden «Talibanisierung» Israels. Neeman sah sich inzwischen immerhin dazu veranlasst, seine Äußerungen vor der Knesset zu relativieren. Aber auch das Treiben der Ultraorthodoxen blieb nicht ohne Folgen.
Die säkulare oder gemäßigt religiöse jüdische Bevölkerung in der vom Kulturkampf geschüttelten Stadt Jerusalem griff nun ihrerseits zu neuen Mitteln. Anfang Dezember hatten sich erstmals rund 2.000 säkulare Demonstranten zusammengefunden, um gegen die «religiöse Nötigung» durch die Charedim zu protestieren.

Von Florian Behr