Israel ohne Israelis

«I am Israeli» («Ich bin Israeli») ist der Name einer Organisation, die das israelische Innenministerium zwingen will, auf Wunsch bei den Ämtern nicht die «jüdische» oder «arabische», sondern die «israelische» Nationalität registrieren zu lassen. 21 Antragsteller sind bis zum Obersten Gerichtshof vorgedrungen, der im März eine Anhörung abhielt. Ihre Anwälte Yoella Har-Shefi und Yosef Ben-Meshe unterstreichen laut «Jerusalem Post», dass jeder Person das Recht zusteht, die Nationalitätsbezeichnung des eigenen Staates anzunehmen, denn nur diese sei Ausdruck der gesetzlichen Verbundenheit mit ihm. Doch das ist in Israel nicht so leicht möglich.

 

Noam Sohlberg, Richter am Jerusalemer Bezirksgericht, sah 2006 in erster Instanz keinen Handlungsbedarf. Er erklärte, dass es «keine israelische Nation» gäbe und dass sie nicht aus dem Nichts geschaffen werden könne. Das Gesetz in Israel folgt ähnlich wie Deutschland bei der Vergabe der Nationszugehörigkeit dem Prinzip des «ius sanguinis» (Abstammungsprinzip) und nicht dem «ius solis» (Geburtsortsprinzip), das beispielsweise in den USA angewendet wird. In Israel geborene Nichtjuden erhalten als Nationszugehörigkeit die ihrer nichtjüdischen Eltern, also zumeist «arabisch» und «russisch», aber auch die nicht (mehr) existierender Nationalstaaten wie «katalanisch», «ostdeutsch» oder «tscherkessisch».

 

Israel doht in eine Sackgasse zu laufen. Foto: Dreamstime

Der Initiator von «Ich bin Israeli», der 87-jährige Uzi Ornan, argumentiert, dass die ethnische Herkunft oder Religionszugehörigkeit nur zwei von vielen Merkmalen seien, die die Identität eines Menschen ausmachen. Fest steht für ihn und seine Mitstreiter, zu denen Prominente wie der Publizist Uri Avnery, die frühere Politikerin Schulamit Aloni und der Sänger Alon Olearchik gehören, dass sie vorrangig «Israelis» und nicht «Juden» oder «Araber» sein wollen. Dies soll vom Gericht zur Registrierung in den Meldebehörden bestätigt werden.

 

Die Präsidentin des Obersten Gerichtshofes, Dorit Beinesch, monierte bei der Anhörung, der Frage werde eine «übertriebene Bedeutung» zugemessen, da es in israelischen Ausweisen keine Rubrik für die Staatsangehörigkeit gibt. Die Frage der Nationalität hat für das Land hingegen essentiellen Charakter. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bekräftigt häufig genug, dass er bei allen Friedensverhandlungen auf Anerkennung des «jüdischen Staates» bestehen will.

 

Dieses Prinzip ist international umstritten, aber nicht unüblich. Die christliche Staatsreligion hat in den Nationalstaaten weitgehend ausgedient. Muslimische Gottesstaaten haben hier und da Konjunktur. Israel sieht sich als der Staat, in dem alle Juden der Welt eine nationale Heimstatt haben sollen. Befreundete Politiker in aller Welt betonen dazu gebetsmühlenartig, dass der westlich orientierte Nahost-Staat «die einzige Demokratie» der Region sei. Den Juden, die ihr Land maßgeblich prägen wollen, wird so signalisiert, dass das religiös geprägte Staatswesen jederzeit demokratisch legitimiert sein muss.

 

Ein zweiter Aspekt der jüdischen Nationalität ist unumstritten. Viele Juden, die nach dem 1950 von der Knesset verabschiedeten «Gesetz auf Rückkehr» nach Israel einwandern, können die Staatsbürgerschaft ihres Herkunftslandes behalten, es sei denn, sie wurden dieser in Folge von Ausgrenzung, Verfolgung und Vertreibung beraubt. Das war über Jahrzehnte der Fall - von der Zeit der Pogrome im Zarenrussland Ende des 19. Jahrhunderts, über den Judenmord in Europa, der Schoa, bis hin zu antijüdischen Kampagnen im ehemals kommunistischen Osteuropa und einigen arabischen Staaten. Das Blatt hat sich seitdem gewendet. Seit dem Ende des Kalten Krieges erlangten viele Israelis und deren Nachkommen ihre mittel- oder osteuropäischen Staatsbürgerschaften  zurück, in Form von deutschen bis polnischen, ungarischen bis rumänischen Reisepässen.

 

Der als jüdisch definierte Staat gewährt allen ankommenden Juden das Recht auf die sofortige Staatsbürgerschaft. Als Nachweis reicht nicht, ein Glaubensbekenntnis zu sprechen. Wichtiger sind zwei andere Kriterien: Man muss von einer jüdischen Mutter oder Großmutter abstammen oder nach festen Regeln zum Judentum übergetreten sein. Selbst wenn der Vater strenger nach den halachischen, d.h. religionsgesetzlichen Regeln lebt als die säkulare Mutter, entscheidet allein ihr Judentum über die jüdische Nationalität des Kindes. Es verliert das Prädikat «jüdisch» selbst dann nicht, wenn die Mutter aus der jüdischen Glaubensgemeinschaft austritt, zum Islam konvertiert und so ihre «jüdische Nationalität» definitiv aufgibt.

 

Die «demographische Zeitbombe» tickt, seit Israel über mehrere Jahre mehr Juden durch Auswanderung verloren hat als neu durch Einwanderung, die sogenannte «Alija», hinzukamen. Erst im letzten Jahr gab es wieder ein Plus in der Bilanz. Trotz großem Kinderreichtum in religiösen Familien und in den Siedlungen, nimmt der Anteil der ebenfalls kinderfreundlichen arabischen Staatsbürger in Israel zu. Noch haben drei von vier Einwohnern die «jüdische» Nationalität. Die Minderheiten werden mehr Autonomie einfordern oder ähnlich wie die USA vehement auf Gleichberechtigung setzen: «All men are created equal...»