Von Hunderln und Menschen

Barbara Rosenkranz weiß wenig über den Holocaust. Nächste Präsidentin Österreichs möchte sie trotzdem werden

«Greif», der deutsche Schäferhund, hat es gut: Sein Frauchen ist Landesrätin für Baurecht und Tierschutz in Niederösterreich. Letztere Funktion, die in Deutschland in etwa der eines Ministers auf Länderebene entspricht, gibt dem Hund wenigstens vordergründig die Sicherheit, stets pfleglich behandelt zu werden. «Greifs» Frauchen Barbara Rosenkranz ist aber auch Kandidatin der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) für die kommenden Präsidentenwahlen in der Alpenrepublik am 25. April. Und in diesem Zusammenhang äußert sich die 51-jährige Politikerin oft weit weniger freundlich als gegenüber Haustieren. «Zuwanderung rechnet sich nicht, sondern belastet den Sozialstaat» ließ Frau Rosenkranz zum Beispiel verlauten, als das Thema Zuwanderung im österreichischen Parlament verhandelt wurde. Zuletzt machte sich Frau Rosenkranz jedoch als Vorkämpferin der Redefreiheit einen Namen. Insbesondere bezüglich des Nationalsozialismus und des Holocaust möchte sie am liebsten alle Schranken fallen lassen. Die Forderung, das «NS-Verbotsgesetz» abzuschaffen, ist zwar ein altes Steckenpferd der FPÖ. In dieser Offenheit hat aber schon lange niemand mehr in der Alpenrepublik danach gerufen. Das Gesetz stellt nicht nur nationalsozialistische Wiederbetätigung, sondern auch die Verharmlosung oder Leugnung des Holocaust unter Strafe.

 

«Schulwissen» über den Holocaust

 

Fürs Präsidentenamt nominiert: die Kandidatin der rechtsextremen FPÖ, Barabara Rosenkranz, hier mit dem FPÖ-Chef, Heinz-Christian Strache, während einer Pressekonferenz in Wien Anfang März. Foto: Reuters/Christian Bruna

Solange das Verbot gilt, muss sich auch Rosenkranz mit einer Notlösung behelfen: «Ich habe das Wissen, das ein Österreicher hat, der zwischen 1964 und 1976 in österreichischen Schulen war», antwortete sie jüngst ausweichend im Radio auf die Frage, ob sie die Existenz von Gaskammern im Zweiten Weltkrieg in Zweifel ziehe. Man kann diese Antwort getrost als ein «Ja» deuten, denn auch in Österreich war in dieser Zeit die Schoa so gut wie kein Thema im Geschichtsunterricht. Nachdem national und international erwartungsgemäß ein Sturm der Entrüstung über diese Äußerungen hinweggefegt war, kam ebenso erwartungsgemäß der Rückzug und Rosenkranz legte eine eidesstattliche Distanzierung vom Nationalsozialismus vor. Damit bedient sich Rosenkranz eines bekannten Rechtspopulistischen Handlungsmusters: Weder bekennt man sich klar zu den Ideen des Nationalsozialismus noch leugnet man offen den Holocaust. Damit geht auch Rosenkranz sicher, von Gleichgesinnten verstanden zu werden, verhindert jedoch zugleich, mit dem Gesetz in Konflikt zu kommen. Bei Rosenkranz sind diese Gleichgesinnten dabei mitunter ganz nah. Ihr Ehemann Horst Jakob Rosenkranz war schon in den achtziger Jahren politisch im Kreis um den Chef der Nationaldemokratischen Partei Österreichs (NDP), Norbert Burger, aktiv. Burger war seit den fünfziger Jahren unumstrittener Anführer der radikalen Rechten in Österreich. In der 1988 wegen «nationalsozialistischer Wiederbetätigung» verbotenen Partei sammelten sich vorwiegend bekennende Neonazis. Heute gibt Horst Rosenkranz die rechtsradikale Zeitschrift «Fakten» heraus, in der etwa - durchaus positiv - von einer Tagung von Holocaust-Leugnern im bayerischen Wunsiedl berichtet wurde. Von den Aktivitäten ihres Gatten hat sich Frau Rosenkranz öffentlich nie distanziert.

 

Wunschkandidatin der «Krone»

 

Hinter Barbara Rosenkranz' kalkuliertem Rückzieher von der codierten Holocaust-Leugnung steckt jedoch neben reichlich Kalkül noch jemand anderes, was zugleich die ganze Dimension des österreichischen Skandals verdeutlicht: Sie ist Wunschkandidatin von Hans Dichand, des Verlegers der «Kronen-Zeitung». Diese ist immerhin die auflagenstärkste Zeitung der Alpenrepublik. Zwar ist die Macht des greisen Mannes seit dem Einstieg der deutschen WAZ-Mediengruppe nicht mehr schrankenlos. Dafür, dass er gegen den Willen des Miteigentümers seinen Sohn jüngst auf den Posten des Chefredakteurs der «Krone» hieven konnte, reicht es jedoch dann immer noch. Dichand setzt nun auf Rosenkranz, weil sich diese im Gegensatz zu Bundespräsident Heinz Fischer von der SPÖ als verlässliche EU-Gegnerin profilierte: 2006 war sie die einzige von 183 Nationalratsabgeordneten, die gegen den Lissabon-Vertrag stimmte. Dichands schützende Hand verdeutlicht dabei, dass Barbara Rosenkranz nicht irgendwo im gesellschaftlichen Abseits, sondern inmitten der Gesellschaft zu verorten ist. Wenn sich in Umfragen immerhin rund 20 Prozent der Österreicher vorstellen können, Rosenkranz zur Präsidentin zu wählen, dann zeigt dies auch, wie sehr sich der gesellschaftliche akzeptierte rechte Rand im Land verschoben hat. Denn als Rosenkranz 1989 der FPÖ beigetreten war, war die Partei noch eine andere. Haider zeigte sich trotz lauter Töne immer wieder als kompromissbereit. Auch sein Austritt aus der FPÖ war seiner grundsätzlich positiven Haltung gegenüber einem EU-Beitritt der Türkei geschuldet. Der heutige Parteivorsitzende Heinz-Christian Strache hat die Partei nach Haiders Austritt im Jahr 2005 auf einen strammen Kurs gebracht. Die Feinde sind dabei schnell ausgemacht: Moslems, Schwule und Feministinnen.

 

Barbara Rosenkranz hatte damals wie heute die Familienpolitik als den Schwerpunkt ihrer politischen Arbeit ausgemacht. So schrieb sie 1992 in einem Leserbrief gegen den Ausbau von Kindergärten an: Diese seien eine «inhumane kollektive Fremdverwahrung kleinster Kinder», die sie an den Ostblock erinnere. Das erläutert die Sichtweise der zehnfachen Mutter auf die gesellschaftliche Rolle der Frau.

 

Hans Dichand, der Verleger der «Kronen-Zeitung», meinte einmal, er streichle lieber zu Hause seinen Hund, als politische Macht auszuüben. «Seinen Hund streicheln» gilt in Österreich seither als geflügeltes Wort für Dichands politische Macht. Dies zu hören dürfte zumindest «Greif» freuen. Andere, der Bundesverband der Israelitischen Kultusgemeinden Österreichs etwa, sind zu Recht besorgt, auch wenn die Umfragewerte von Barbara Rosenkranz derzeit wieder sinken.

 

Moritz Reininghaus