Netanjahu ist ein Risiko für die Juden

Tzvia Greenfeld

Vor etwas mehr als einem Jahr hat Premierminister Benjamin Netanjahu die größte, katastrophalste und radikalste Koalition in der israelischen Geschichte gebildet. Tzipi Livni und die Kadima-Partei konnten zwar die meisten Stimmen für sich gewinnen, nichtsdestotrotz entschied sich Netanjahu dafür, mit den eigentümlichsten und radikalsten Elementen der israelischen Gesellschaft zu koalieren - und all das nur, damit Israel die umstrittenen Gebiete behält und die Zwei-Staaten-Lösung in weite Ferne rückt.

 

Netanjahus Überzeugung, Besatzung und Messianismus würden Israel mehr nützen als rationaler Pragmatismus, ist beunruhigend, aber auch nicht überraschend.

 

Die ideologischen Präferenzen von Netanjahu sind bekannt. Dennoch ist es erstaunlich, wie er es auch diesmal wieder geschafft hat, als erfolgloser Pechvogel in Erscheinung zu treten. Er kann weder die politische Weltkarte lesen noch ist er dazu in der Lage, seine Chancen realistisch einzuschätzen, als Premierminister eines radikal rechtsgerichteten Kabinetts gegenüber der neuen Regierung in Washington zu bestehen. Durch seine Entscheidung gegen eine gemäßigt-pragmatische Koalition mit Livni hat er moderate Vertreter aus der Regierung ausgeschlossen, die in einer Sprache gesprochen hätten, die auch für Barack Obama akzeptabel gewesen wäre. Dadurch wären dem Kabinett Netanjahus die Momente der Unstimmigkeit und der Meinungsverschiedenheiten mit den Amerikanern erspart geblieben.

 

Natürlich hätte eine solche Entscheidung vorausgesetzt, dass Netanjahu auf Livnis Forderung eingeht, einen endgültigen Beschluss hinsichtlich des Friedensprozesses zu vereinbaren, um dadurch die rechtmäßige Existenz Israels als jüdischer Staat abzusichern. Er hätte sich außerdem darauf einlassen müssen, im Wechsel mit Livni das Amt des Premierministers zu bekleiden. Dann wäre ihm auch die beschämende Kapitulation vor Jisrael Bejtenu und den ultraorthodoxen Parteien erspart geblieben.

 

Aber Netanjahu wollte sich auf Livnis Bedingungen zur Beteiligung an der Regierung nicht einlassen. Stattdessen brachte er sich selbst in eine unmögliche Situation. Er hat Israel auf einen gefährlichen, verhängnisvollen Kollisionskurs mit den USA gebracht und wird anscheinend mit seinem Posten dafür bezahlen.

 

Man hätte durchaus von Netanjahu erwarten können, dass er die Bedeutung der Wahl Obamas zum Präsidenten der USA begreift und sich entsprechend vorbereiten würde. Obama war gewählt worden, ohne dabei wirklich auf die Stimmen der jüdischen Lobby angewiesen zu sein. Er gelangte an die Macht durch eine klare, enthusiastische Agenda, die mit allen vorangegangenen administrativen Prinzipien radikal brach.

 

Die Ära des jüdischen und evangelikalen Drucks ist vorüber und ein renommierter Amerikanologe wie Netanjahu hätte erkennen müssen, dass seine irrsinnige Politik in den USA auf breite Ablehnung stoßen und Israel und seine Zukunft gefährden würde.

 

Die Stunde hatte geschlagen. Livni, die die israelische Mitte repräsentiert, hätte einen freundlichen, moderateren Dialog mit den Amerikanern führen können, allein wegen ihrer Glaubwürdigkeit und ihrer klaren Unterstützung für die Zwei-Staaten-Lösung, im Gegensatz zu Netanjahus Glaubwürdigkeit auf diesem Gebiet.

 

Wäre Netanjahu ein geschickter Staatsmann gewesen, hätte er sofort begriffen, dass Livni ihm den einzig wahren Weg anbot, Israel in eine neue Welt zu führen. Aber Netanjahu verstand es nicht. In seiner Blindheit ging er davon aus, dass er im schlimmsten Fall nur den angestaubten Zaubertricks von Ehud Barack und Schimon Peres trauen konnte. Angesichts des Sturmes, der sich jetzt aus Obamas Richtung nähert, wird jedoch deutlich, dass diese beiden das Gewitter nicht abwenden können.

 

Washington verlangt eindeutige Fortschritte im Hinblick auf eine Einigung, und die kann nur Livni herbeiführen. Wer das nicht sieht, hat auf eine pathetische, bedenkliche Art und Weise versagt. Netanjahus jämmerliche Verstrickung mit der US-amerikanischen Regierung beweist einmal mehr, dass sein Urteilsvermögen beeinträchtigt ist und dass seine politischen Einschätzungen nicht nur falsch sind, sondern Israel auch noch in Gefahr bringen. Wer nicht begreift, dass wir aus einer Kollision mit der US-Regierung erhebliche Schrammen davontragen werden, ist zu einer einfachen Realitätsprüfung offenbar nicht imstande und sollte nicht mit schicksalshaften Kriegsentscheidungen betraut werden. Bibi stellt ein Risiko für die Juden dar.

 

Tzvia Greenfeld ist Mitglied des linksliberalen israelischen Parteibündnisses «Ha-Tnua Ha-Chadascha» («Die neue Bewegung») und war von November 2008 bis Februar 2009 für die Meretz-Partei als erste orthodoxe Jüdin in der Geschichte Israels Abgeordnete im Parlament, der Knesset.

 

Aus dem Englischenvon Stefanie Neumeister