Polternde Ohnmacht

Ein Berliner Jude kämpft verzweifelt darum, seinen antisemitischen Beleidiger juristisch zur Verantwortung zu ziehen. Vom Antisemitismusbeauftragten der Gemeinde erhält er dabei keine Unterstzützung. Ein Hausbesuch

 

Es geht dem Mann vor allem um eins: eine Entschuldigung. Eine Entschuldigung, gerichtlich oder außergerichtlich, dafür, dass ihn der Lebensgefährte einer Nachbarin als «Judenschwein» beschimpft und Morddrohungen ausgesprochen hat. Auch wenn das auslösende Ereignis schon drei Jahre zurückliegt: Michael Mierzwiak, 67, Rentner, NS-Opfer, Berliner Jude, kämpft weiter gegen die deutsche Gerichtsbarkeit, die seine Klage wegen Beleidigung bereits dreimal abgewiesen hat. Drei Anwälte, drei Verfahren, drei Einstellungen der Verfahren. Mierzwiak fühlt sich als Opfer einer ignoranten Justiz. Und der Antisemitismusbeauftragte der Jüdischen Gemeinde zu Berlin hat nicht geholfen, weder ideell noch materiell. «Der macht lieber Weltpolitik und Parties», sagt Mierzwiak verbittert.

 

Die Geschichte mutet zunächst an wie eines der Vormittagsprogramme im deutschen Privat-TV, das besser verdienende Kulturarbeiter gern als «Unterschichtenfernsehen» bezeichnen. Sozialwohnungen, Nachbarschaftsstreit, Telefonterror, Beleidigungen, Sachbeschädigung, Räumungsklagen. Doch der Fall des Michael Mierzwiak ist mehr als das. Er wirft die Frage auf, wer sich in Deutschland vor rassistischen und antisemitischen Beleidigungen wie schützen kann. Ein gut ausgebildeter Mensch, der vielleicht sogar im Licht der medialen Öffentlichkeit steht, wäre wohl nicht in die Situation des Michael Mierzwiak geraten. Ein einfacher Mann, ohne die adäquaten Mittel, auf antisemitische Beschimpfungen zu reagieren, fühlt sich nun hilflos und wütend. Wenn die Justiz ihm nicht sein Recht verschafft, dann bleibt wohl nur noch Selbstjustiz, so denkt Mierzwiak heute. Einfach zuschlagen. Das Pfefferspray ist schnell zur Hand.

 

Ein Dienstagvormittag Anfang Mai im Berliner Stadtteil Spandau. Michael Mierzwiak sitzt in seinem Wohnzimmer. Der Computer läuft, der Fernseher auch. Dort erzählen Menschen aus prekären Verhältnissen über ihr Leben, über Zuneigung und Gewalt. Das Wohnzimmer Mierzwiaks ähnelt einem Souvenirladen. Die Wände sind zugehängt mit Bildern, Masken, Werbetafeln. Auf jedem freien Quadratzentimeter, von der braunen Schrankwand bis zum Ecksofa, reihen sich Schnitzfiguren erzgebirgischer Volkskunst aneinander: Pyramiden, Nussknacker, Räuchermännchen, Bergleute, Engelsfiguren, Blumenmädchen. «Alles vom Flohmarkt», erklärt Mierzwiak. Ein Nachbar hatte ihn mal dahin mitgenommen. Seitdem wurde es Mierzwiaks nun überall sichtbare Passion. Sechzehn Jahre wohnt der Rentner mittlerweile in der Wohnung in Spandau. Die macht nicht den Anschein, als ob sie in dieser Zeit einmal renoviert worden wäre. Eine dicke Staubschicht liegt auf Möbeln und Ablageflächen.

 

Hinter dem Sofa in Mierzwiaks Wohnzimmer hängt ein Stadtplan von Riga. Die Familie des Vaters stammte daher. Die Mutter war Berliner Jüdin; überlebte die Schoa im Versteck und mit falschen Papieren, mit drei kleinen Kindern. Mierzwiak wurde in einer Laube geboren, im Dezember 1942. Aus den Papierhäuflein auf dem Wohnzimmertisch zieht Mierzwiak ein kleines Heft. Es ist das Dokument, das ihn als Hinterbliebenen einer Verfolgten des Nationalsozialismus ausweist. Mierzwiak lebt heute von seiner Entschädigungsrente.

 

«Ich dachte, der verarscht mich»

 

Michael Mierzwiak in seiner Wohnung in Berlin Spandau. Foto: A. Shafirov

Offenen Rassismus, so erzählt Mierzwiak, hatte er bis zu diesem Tag im Jahr 2007 nie erfahren. In Israel, wo er ab 1948 für 22 Jahre lebte, wurde der Berliner wegen seiner dunklen Hautfarbe und der krausen schwarzen Haare meist für einen jemenitischen Juden gehalten. In Berlin, wohin er mit seiner ersten Ehefrau im Jahr 1970 zurückkehrte, vermuten Araber in Mierzwiak einen der ihren. Wenn er sich dann als Jude zu erkennen gibt, ist die Enttäuschung meist groß, schlägt manchmal in offene Anfeindung um. Wie damals, im Jahr 1973, als er als Bademeister im Schwimmbad Berlin-Tempelhof arbeitete und eine arabische Mutter ihr Kind, dem Mierzwiak einen Bonbon gegeben hatte, hysterisch fortzog. Aber arabischen Antisemitismus empfindet Mierzwiak nicht als direkte Bedrohung. «Das kann ich nicht ernst nehmen», sagt er. «Ich bin aber früher nie in meinen eigenen vier Wänden bedroht und beleidigt worden.»

 

Bis zu dem Augenblick, als ein schon längerer schwelender Nachbarschaftsstreit eskalierte. Mierzwiak lag mit der über ihm wohnenden Nachbarin im Clinch. Die soll, so Mierzwiak, zu den unmöglichsten Zeiten durch die Wohnung getrampelt sein, mit den Türen geknallt haben, beim Staubsaugen gegen die Möbel gekracht sein. Mierzwiak reagierte mit Schlägen gegen das durch beide Wohnungen führende Heizungsrohr. Der Lebensgefährte der Nachbarin, der 33-jährige Sch. aus Berlin-Marzahn, brachte die gespannte Lage zum gewaltsamen Ausbruch. «Der hat sich als Tarzan aufgespielt», sagt Mierzwiak. Einen Abend lang terrorisierte Sch. Mierzwiak telefonisch, beleidigte ihn, drohte ihm. «Judenschwein» und andere antisemitische Ausdrücke fielen. Mierzwiak hat die Anrufe auf dem Anrufbeantworter gespeichert, bis heute. Sch. soll auch gesagt haben «Wenn ich runterkomme, bring ich dich um». Ein klarer Fall von Nötigung. «Diese zwei Anrufe habe ich gelöscht. Deshalb konnte sich auch nicht auf dem Protokoll aufgenommen werden», bedauert Mierzwiak. Einige Zeit nach dem Telefonterror trat Sch. dann mit dem Fuß gegen Mierzwiaks Tür.

 

Es folgte ein bis heute andauernder Gerichtsmarathon. Der Polizeipräsident stellte den ersten Strafantrag Mierzwiaks gegen Sch. wegen Beleidigung und Nötigung ein. Ein besonderes öffentliches Interesse sei nicht erkennbar, so die Begründung. Der beschuldigte Sch. wurde belehrt. «Ich wurde nicht mehr gefragt. Für die hat sich der Fall erledigt», sagt Mierzwiak. Dass das Verfahren eingestellt wurde, erfuhr er durch Zufall, zum konkreten Vorfall der antisemitischen Beschimpfung wurde er vom Gericht nicht befragt. Mierzwiak sind Fälle bekannt, da bekamen Juden vor deutschen Gerichten für weniger stichhaltige und offensichtliche antisemitische Beleidigungen Recht. «Und ich habe das hier!», Mierzwiaks Stimme überschlägt sich beim Erzählen, er zittert.

 

Er versuchte es weiter. Doch Gerichtsverfahren kosten Geld, der 67-Jährige lebt an der Armutsgrenze. Er wandte sich an einen jüdischen Anwalt. Der wollte oder konnte ihm keinen Gefälligkeitsdienst erweisen. Im November 2008 ging Mierzwiak schließlich zur Jüdischen Gemeinde zu Berlin. Dort existiert das von der Gemeinde initiierte «Jüdische Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus» (JFDA). Das setzt sich laut Information auf der eigenen Website mit Antisemitismus und Antizionismus auseinander. Der Vorsitzende des JFDA und «Beauftragte für die Bekämpfung des Antisemitismus», Levi Salomon, versprach Mierzwiak eine Prüfung seines Falls. Doch Mierzwiak hörte nichts mehr von Salomon und seiner Akte beim JFDA.

 

Im Februar 2009 rief Mierzwiak bei Salomon an, um zu fragen, wie der Stand der Dinge sei. Salomon soll ihn damals mit den Worten abgewimmelt haben: «Der Krieg im Gazastreifen, der hat mich voll in Anspruch genommen. Ich habe den Kopf so voll.» «Was haben Sie mit dem Gazastreifen zu tun?», fragte Mierzwiak daraufhin. «Na hier, in Berlin.» Offensichtlich meinte Salomon die zahlreichen Demonstrationen gegen den israelischen Militäreinsatz in Gaza zur Jahreswende 2008/09. Bei Mierzwiak, Träger eines israelischen Passes, stieß der Antisemitismusbeauftragte der Gemeinde damit jedoch auf Unverständnis: «Ich dachte, der verarscht mich.» Statt den Berliner Juden bei konkreten Fällen von antisemitischen Drohungen und Übergriffen Hilfe und Rechtsbeistand zu leisten, mache Salomon «Weltpolitik», ärgert sich Mierzwiak. Über den Antisemitismusbeauftragten der Jüdischen Gemeinde fällt er deshalb heute ein vernichtendes Urteil: «Er soll als Pförtner gehen. Auf der Stelle des Antisemitismusbeauftragten sitzt er falsch. Der Mensch präsentiert sich selbst. Er vertritt uns nicht.»

 

Verfahren absichtlich vertuscht?

 

Weil sich Salomon nicht meldete, nahm Mierzwiak einen eigenen Anwalt. Im Juli 2009 wurde das Verfahren gegen Sch. wegen Nötigung und Beleidigung wieder aufgenommen. Sch. wurde für den Türtritt verurteilt, ging in Berufung, kam mit 500 Euro davon. Der Straftatbestand der Beleidigung wurde, wieder, fallengelassen. Wieder erhielt Mierzwiak keine Entschuldigung. Ein neuer Anwalt musste her, diesmal eine Anwältin. Anfang 2010 wurden die Ermittlungen gegen Sch. wegen Beleidigung erneut aufgenommen. Lärmprotokolle wurden erstellt, aber der Ausdruck «Judenschwein» wurde nicht verhandelt. Anfang Mai wurde auch dieser Strafantrag Mierzwiaks abgelehnt.

 

Mierzwiak ist wütend: «Dieses Verfahren wurde mit Gewalt von Richtern und Staatsanwaltschaft vertuscht. Die wollen nicht, dass das Thema Rassismus und Antisemitismus publik wird.» Dabei rühmt sich doch die deutsche Justiz nicht selten des rigorosen Umgangs mit Rassismus im Land? «Ja, in der Presse», regt sich Mierzwiak auf. «Ich kriege immer solch einen Hals, wenn ich im Fernsehen oder in den Zeitungen sehe, was Staatsanwälte gegen den Rassismus und Antisemitismus tun. Und ich sitze hier mit solch einer Akte!»

 

Noch nie stand Mierzwiak seinem Peiniger Sch. Auge in Auge gegenüber. Einmal soll der Beleidiger vor Mierzwiaks Tür gestanden und ihn von dort aus beschimpft haben. Eine Klage gab es nicht. Aussage stand gegen Aussage. Ob Mierzwiak heute Angst vor dem Mann habe? Nein. «Ich hoffe, dass er mal an meiner Tür vorbeikommt», dann würde er ihm schon zeigen, wie Selbstjustiz funktioniert. «Was soll ich machen? Soll ich das dulden? Ich hab's probiert. Es geht nicht.» Er würde in Kauf nehmen, sich strafbar zu machen? «Ich kann immer sagen, dass er mich angegriffen hat. Es ist doch so. Er hat bei mir vor der Tür nichts zu suchen. Das ist meine Privatsphäre.»

 

Den Haudrauf nimmt man Mierzwiak nicht ohne Weiteres ab, auch wenn er  noch agil wirkt. Immerhin war Mierzwiak mal «Jüdischer Sportler des Jahres» in Berlin, für seine 28 Tore als Stürmer des Fußballteams von TuS Makkabi Berlin. Das war im Spätsommer 1975. Er hat den vergilbten Zeitungsausschnitt aus der West-Berliner Boulevardzeitung «B.Z.» aufgehoben, auf dem die Auszeichnung aus den Händen des Gemeindevorsitzenden Heinz Galinski dokumentiert wird. Viele Jahre hat Mierzwiak als Sportjugendtrainer und Betreuer schwer erziehbarer Jugendlicher in Israel und in Berlin gearbeitet. Da hat er immer viel Sport mit den Jungs getrieben, um deren Aggressionen auf diese Art und Weise abzuleiten. Heute treibt Mierzwiak keinen Sport mehr. Er würde aber gern bei der Gemeinde von Chabad-Lubawitsch ehrenamtlich eine Fußballmannschaft aufbauen. Wenn mal wieder Zeit ist; und vielleicht auch endlich die Sache mit der antisemitischen Beleidigung aus der Welt geräumt.

 

Der Zorn über die Ungerechtigkeit lebt weiter. Sch. wohnt schon eine Weile bei der Nachbarin Mierzwiaks. «Ein Feiger ist das, feiger geht nicht mehr», sagt Mierzwiak über den Mann, der ein Glatzkopf haben soll. Ruhestörungen gibt es auch weiterhin. Die einen poltern, der andere pocht gegen das Heizungsrohr. Lärmprotokolle werden angefertigt. Mittlerweile ist Mierzwiak in psychologischer Behandlung und nimmt Schlaftabletten. In dem andauernden Nachbarschaftsstreit wurden jetzt bereits Räumungsklagen ausgesprochen, auch gegen Mierzwiak.

 

Aber es ließe sich ja alles lösen. «Ich habe bis heute keine Entschuldigung gekriegt, nix», sagt Mierzwiak. «Weder von Sch. oder von irgendjemand anderem.» Es geht ihm ums Prinzip: «Wenn ich mich beschwere, dass es hier zu laut ist, dann gibt es keinen Grund der Welt, mich rassistisch zu beleidigen.» Mierzwiak will vor Gericht wieder gegen Sch. auf Beleidigung klagen, auch ohne Hilfe eines Antisemitismusbeauftragten der Gemeinde. Vielleicht strengt Miezwiak jetzt eine Privatklage an. Für das «Judenschwein» will er eine Entschuldigung. Aber das Gericht kostet wieder Geld, das er nicht hat. «Dann muss ich noch ein paar Blumenkinder verkaufen», sagt Mierzwiak und zeigt auf die bunt bemalten Schnitzfiguren auf seiner Schrankwand.Eik Dödtmann