Erwischt... Foto: dpa

Nur ein weiteres Skandälchen…

Avraham Hirschsohn hatte einfach ein wenig zuviel oder viel zu wenig auf dem Konto

 

JERUSALEM Avraham Hirschsohn, der seit den letzten Wahlen als israelischer Finanzminister amtiert, hat eine große Errungenschaft vollbracht: Vor rund 15 Jahren rief er die Initiative «Lebensmarsch» ins Leben: Junge Juden aus allen Herren Länder treffen sich seitdem ein Mal im Jahr in Polen, und marschieren gemeinsam am Gedenktag der Schoa die drei Kilometer von Auschwitz nach Birkenau. Dieser Marsch ist ein wichtiges Element in der schulischen Ausbildung geworden und eine zusammenschweißende Erfahrung, an der jedes Jahr mehrere Tausend - nicht nur jüdische - Jugendliche teilnehmen. Ansonsten gilt der Minister gemeinhin als grau. Seine politische Laufbahn zeigt keine herausragenden Leistungen auf und seine politische Meinung kann weder geteilt noch abgelehnt werden - sie ist dem Publikum nicht richtig bekannt.

Ganz und gar nicht grau, eher fortwährend schwarze Zahlen schreibend, ist sein Bankkonto. Der Polizei hat aufgedeckt, dass seit 1999 monatliche Einzahlungen in fünfstelliger Höhe auf Hirschsohns Konto eingegangen sind - allesamt in bar eingezahlt. Zudem kommen Überweisungen und Scheckeinreichungen in gar noch höheren Summen, die Hirschsohn allein durch seinen Lohn als Staatsdiener nur lückenhaft oder eher gar nicht erklären und rechtfertigen kann. So wurde der Politiker während des Monats April mehrere Male vernommen unter Verdacht auf Bestechlichkeit, Vorteilnahme, Vertrauensmissbrauch und Dokumentenfälschung.

All das soll im Zusammenhang mit der Nili-Affäre stehen. Den Leitern dieser gemeinnützigen Organisation, die mehrere Kindertagesstätten unterhält und dem Nationalen Arbeitnehmerverband nahe steht, wird Veruntreuung in Millionenhöhe vorgeworfen. Hirschsohn steht diesbezüglich unter Verdacht, von den Machenschaften gewusst, nicht aber dementsprechend gehandelt zu haben. Er soll lediglich ein Disziplinarverfahren eingeleitet, sich jedoch nicht an die Polizei gewendet haben, wie es das Gesetz vorschreibt. Darüber hinaus - vielleicht dafür - soll der Minister Gelder erhalten haben, die aus der Veruntreuung stammen.

Die «Ha'aretz» will aufgedeckt haben, dass die Unstimmigkeiten bereits 1999 wenn nicht auf der Wand, so zumindest in den Büchern zu sehen waren. Hirschsohns Konto wird an der staatlichen Yahav-Bank geführt, bei der alle Staatsangestellten und sämtliche Angestellten des öffentlichen Sektors eines führen müssen. Seitdem wurden bei der Bank nicht nur beträchtliche Summen eingezahlt, das Konto wies zuweilen enorm hohe Soll-Zahlen auf, die sich ein Staatsbediensteter eigentlich nicht hätte leisten können. Erst recht nicht, wenn von ihm zu keiner Zeit entsprechende Sicherheiten vorgelegt wurden. Wie die Zeitung erfahren haben will, seien diese von ihm nicht verlangt worden, da der Bankdirektor ein persönlicher Freund des Wirtschaftsbosses sei. Dies habe dem Minister ermöglicht finanzielle Pirouetten zu schlagen.

Eigentlich ist dies seit einer Gesetzesnovellierung von 2002 nicht mehr möglich. Seitdem unterliegen alle Banken bei der Einzahlung größerer Summe einer Meldungspflicht, die derartige Schiebungen, zumindest de jura, verunmöglichen soll.

Selbstverständlich ist die Causa «Hirschsohn» auch politisch von Bedeutung. Die Konsequenzen lassen bis Dato auf sich warten. Der Minister, der im Privaten zwar als angenehm und umgänglich gilt, wird von der Wochenzeitschrift «Makor Rischon» als «der verschwundene Minister» bezeichnet. Nicht etwa wegen seiner bevorstehenden Entlassung, sondern weil er, im Gegensatz zu seinem Vorgänger Benjamin Netanjahu, keine neue Wege eingeschlagen, keine neuen Richtlinien und Vorgehensweisen vorgegeben habe. Als dem Land Anfang des Jahres ein langwieriger Generalstreik drohte, waren es Ministerpräsident Ehud Olmert und der Generalsekretär des israelischen Gewerkschaftsdachverbandes Ofer Eini, die diesen in zähen Verhandlungen beendeten - über den Kopf Hirschsohns hinweg. Das Blatt, dessen Kommentare häufig von der allgemeinen Linie der israelischen Medien abweichen, vergleicht die Ernennung Hirschsohns zum Kapitän der israelischen Wirtschaft, mit der von Shimon Perez zum Vize-Ministerpräsidenten. In beiden Fällen ist von einem Misserfolg die Rede.

Dass Ministerpräsident Olmert nicht auf die Entlassung seines momentan einzigen Verbündeten in der Regierung pocht, ist wohl ebenfalls auf eine langjährige, über eine politische Zusammenarbeit hinausgehende Freundschaft zurück zu führen. Olmert und Hirschsohn ziehen seit 20 Jahren am selben Strang, stets mit derselben Rollenteilung: Olmert vorn, dicht gefolgt von Hirschsohn. Nun, da eine Amtsniederlegung immer wahrscheinlich wird und Olmert seinen langjährigen Weggefährten fallen lassen muss, steht dessen Nachfolger bereits in der Startbox: Chaim Ramon, der ehemalige Justizminister und der vor kurzem wegen sexueller Belästigung von einem Gericht zu 120 Stunden gemeinnützige Arbeitet verurteilt wurde, leistet diesen Dienst auf einer Pferdefarm für behinderte Kinder ab. Seine Rückkehr in den Sessel des Wirtschaftsministers gilt als sicher, da das Gericht explizit darauf hinwies, dass die Verurteilung keinen Makel aufweise und er wieder höchste öffentliche Ämter bekleiden dürfe. Darüber hinaus verbindet ihn, ebenso wie den zukünftigen Ex-Minister, eine enge Freundschaft mit Ehud Olmert.

In der momentanen israelischen Fallstrick-Politk sind die Machenschaften des graumelierten Ministers nur eine unter vielen. Da es sich «lediglich» um vermeintliche Wirtschaftskriminalität handelt und das Land sich mit anderen Politika herumschlägt, verwundert es kaum, dass diese Affäre mehr und mehr aus dem Brennpunkt verschwindet.

Wolf Spindel