«Buy oder Die» Foto: Klaus Commer

Blitzschnell gegen Donnerschlag

Mieterberatung und Bauleitplanung als Waffe gegen einen Neonazi-Laden

Dortmund ist unsere Stadt» war auf einigen der T-Shirts zu lesen, die sich Neonazis im Laden «Donnerschlag» an der Rheinischen Straße 139 kaufen konnten. Die gleiche Losung fand sich am 30. März 2005 auf rechtsextremen Internet-Seiten, zwei Tage nach dem der Punker Thomas «Schmuddel» Schulz (31) getötet worden war: «Kamerad wegen Mordverdacht in U-Haft. Die Machtfrage wurde gestellt und wurde von uns befriedigend beantwortet: Dortmund ist unsere Stadt.» Und noch in diesem Jahr fand sich am 21. Mai der Satz auf den zersplitterten Fensterscheiben des Büros der linken Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke an der Dortmunder Münsterstraße. Nun ist der Laden «Donnerschlag» in Dortmund-Dorstfeld geschlossen.

«Buy or Die» - mit der rüden kapitalistischen Devise «Kauf oder stirb» war schon in den neunziger Jahren im schäbigen Haus an der Rheinischen Straße des verarmten Stadtteils Dorstfeld ein Laden eröffnet worden, in dem junge Neonazis sich ihr damals noch auffällig pseudomilitärisches Outfit kaufen konnten. Broschüren, CDs und Videos füllten die Köpfe - hart an der Grenze der Legalität - mit Rechtsextremem; rassistische und antisemitische Ressentiments und Gewaltfantasien inklusive. Die großformatige 88 an der Ladenfront signalisierte nicht die Hausnummer, sondern stand, wie Eingeweihte wussten, für den achten Buchstaben des Alphabets - HH: Heil Hitler.

Geheimniskult, Dazugehören: Wer in solchen Läden kauft, erkauft sich eine geistige Heimat, die Zugehörigkeit zu einer verschworenen Gemeinschaft, die Möglichkeit gemeinsamer Tat. Aktuell haben Neonazis für den 30. Juni zu einer Kundgebung in Herford eingeladen. Dort sitzt, zu sieben Jahren verurteilt, jener zur Tatzeit 17-Jährige in der Haftanstalt, der sich, wie das Gericht befand, bei der vermeintlichen Eroberung Dortmunds des Totschlags an Thomas Schulz schuldig gemacht hat. Für die Neonazis ist er das Opfer eines «Gesinnungsstrafrechts».

Die Bewohner Dortmunds haben lange Erfahrung in der Auseinandersetzung mit Rechtsextremisten. Dem schwarz-gelben Fußballverein gelang es schon vor Jahren, in seinem Umfeld die unrühmliche «Borussenfront» mit Fan-Projekten auszubremsen. Front-Macher Siegfried Borchardt («SS-Siggi») wechselte mehrfach in den Knast. Aber er hat auch Karriere gemacht als zeitweiliger Bundesvorsitzender der 1995 verbotenen Freiheitlichen Deutschen Arbeiterpartei. Jetzt führt er wieder Nazi-Demos an.

Die rechte Szene organisierte sich in den letzten Jahren neu in der «Dortmunder Kameradschaft» und im von Christian Worch bundesweit geknüpften Netzwerk des «Freien Widerstands». Für rechte Stimmung sorgt die Rechtsrock-Band «Oidoxie». Der Mord an drei Polizisten, verübt von dem Rechtsradikalen Michael Berger, der sich anschließend selbst tötete, wurde 2000 zynisch im Fußballjargon kommentiert: «3:1 für Deutschland». Und anders als in anderen Bundesländern gab und gibt es in Dortmund relativ konfliktfreie Querverbindungen zur NPD und zur DVU, beispielsweise anlässlich der Proteste gegen die Ausstellung «Verbrechen der Wehrmacht im Jahr 2000».

Jeder Aufmarsch der Neonazis wurde seit Jahren durch ein reges und breites «Bündnis Dortmund gegen Rechts» beantwortet. Etablierter noch: Die Initiatoren der Wehrmachtsausstellung arbeiten seit deren Ende im November 2003 in einem dauerhaften und wachsenden «Arbeitskreis gegen Rechtsextremismus» zusammen. In der Mitte und in der Mehrheit des Widerstands gegen die neuen Nazis arbeiten in diesem Kreis Parteien, Kirchen, Gewerkschaften, Bildungs- und Sozialeinrichtungen sowie Jugendorganisationen zusammen. Daneben oder auf getrennten Wegen marschieren auch erlebnisorientierte Jungendliche oder gar begrenzt gewaltbereite Autonome. Die Polizei brauchte Zeit um zu lernen, dass gegen Neonazis aufbegehrende Schüler nicht umzingelt werden müssen, da Zivilcourage durchaus erlaubt ist.

Auf Initiative der Grünen startete die Bezirksvertretung Innenstadt-West nach dem gewaltsamen Tod von Thomas Schulz und nach einem dreisten Nazi-Überfall auf die Alternativ-Kneipe «Hirsch-Q» 2005 eine Kampagne, um dem «Donnerschlag» den Ladenschluss zu verpassen. Die Bezirksvertretung Innenstadt-West fasste Ende August einen Beschluss, der im Februar 2006 auch vom Rat der Stadt bekräftigt wurde. Darin wurde die antidemokratische Funktion des «Donnerschlag» beschrieben und die Schließung des Ladens gefordert. Mangelnde Zahlungsmoral der Mieter kam der Bezirksvertretung zu Hilfe. Sie unterstützte die Kündigung und Räumungsklage des Hausbesitzers gegen die säumigen Ladeninhaber. Im Januar 2007 verfügte das Gericht die Schließung.

Es geschah was nahe lag: Unverzüglich begannen Andreas Obach vom bisherigen «Donnerschlag» und Peter Voß, der nach «Buy or Die» den «Frontline Versand» aufgemacht hat, mit der Suche nach neuen Geschäftsräumen an der Rheinischen Straße. Die Bezirksvertretung konterte mit intensiven Beratungen der Hausbesitzer über die potentiellen Mieter. Tatsächlich fand sich wenige Meter vom alten «Donnerschlag» entfernt ein Haus, das einem holländischen Unternehmer gehört und dessen Verwalter weitab von Dortmund an der Ostsee residiert. Das Dortmunder Konfliktpotential war ihnen nicht bekannt. So bekamen die Nazis schon im Februar einen Vertrag, der der Neueröffnung des Donnerschlags und eines Piercing-Studios dienen sollte.

Als am 1. Juni die Türen geöffnet wurden, gab es indes keine Geschäftserlaubnis: Die Stadtverwaltung hatte schon im März blitzschnell einen Plan erarbeitet, Handel und Wandel im Bereich der Rheinischen Straße völlig neu zu ordnen. Das Planungsamt ließ sich dieses Projekt innerhalb weniger Tage vom Rat im Eilverfahren bewilligen. Mehr noch: Der Beschluss zur Änderung der Bauleitplanung für den Einzelhandel wurde verknüpft mit einer sofortigen Veränderungssperre für die Rheinische Straße. So gibt es dort jetzt zwei neue Läden, in denen die Nazis ihren rechten Kunden nichts verkaufen und ihnen auch keine Tattoos verpassen dürfen.

Die Dorstfelder Bezirksvertreter wissen, dass ein Engagement der Vermieter gegen rechtsextreme Mieter nicht nur Zivilcourage erfordert, sondern auch erhebliche finanzielle Nachteile bedeuten kann. Denn Leerstand der Immobilien bringt keinen Wohlstand. Ein Bezirksmanagement, das den maroden Straßenzug aufbessert und ihm neue Wohnqualität und Geschäftskundschaft zuführt, muss daher dringlich vorangebracht werden. Nur so macht die blitzgescheite Ver-änder-ungs-sperre zuungunsten des Donnerschlags wirklich Sinn.

In der Nachbarschaft der braunen Ansiedler richtete die Bezirksvertretung bereits im Februar ein Bürgerbüro ein. Dort erhalten Hausbesitzer und Vermieterverbände unter anderem Tipps, wie sie Nazis erkennen und als Mieter vermeiden können. Dazu gehört eine klare Identifikation der Personen, die im Mietobjekt verantwortlich sein sollen, wenn die Strohmänner im Hintergrund verschwunden sind. Über den Namen des Ladens, aber auch über die Waren, die gehandelt werden, sollte im Mietvertrag Klarheit herrschen. Hinter «Fan-Artikeln» können sich immerhin auch Springerstiefel und die Reichskriegsflagge verbergen. Und wo die künftigen Geschäfte nur vage umschrieben sind, kann die Anmietung auch einen ganz anderen Zweck haben: Vorsicht, Versammlungsstätte.

Klaus Commer