Vereint durch einen Feind

Ehud Olmert, George W. Bush, Mahmut Abbas Foto:dpa

Es scheint kein Zufall zu sein, dass der Nahostgipfel in Annapolis gerade im November stattfand. Schließlich ereigneten sich doch zahlreiche diplomatische Ereignisse des Nahostkonflikts in diesem Monat: Im Jahr 1917 war es die britische Balfour-Deklaration, die die Errichtung einer «nationalen Heimstätte für das jüdische Volk in Palästina» befürwortete und somit den Grundstein für die Gründung Israels legte. Dreißig Jahre später legitimierte die UN-Vollversammlung am 29. des Monats mit dem Teilungsbeschluss den Staat Israel, der von der arabischen Welt kategorisch abgelehnt und mit Krieg beantwortet wurde. Im November 1967 formulierte der Weltsicherheitsrat in Folge des Sechs-Tage-Kriegs mit Resolution 242 das Prinzip «Land für Frieden», das seither als Grundlage für eine friedliche Lösung des Konflikts zwischen Israel und seinen arabischen Nachbarn gilt. Im November 1977 durchbrach der ägyptische Präsident Anwar Saddat mit seinem historischen Besuch in Israel die psychologischen Barrieren auf dem Weg zum Frieden. Und im November 2007 saß die Mehrheit der arabischen Staaten erstmals gemeinsam in einem Saal mit der israelischen Führung - und bekundete nach der Rede des israelischen Premiers Ehud Olmert höflich Beifall.

Obwohl man wohl kaum annehmen kann, dass sich US-Präsident George W. Bush der geschichtlichen Bedeutung des für die jetzige Konferenz gewählten Termins bewusst war, ist es ihm nun gelungen, in der US-Marineakademie ein beeindruckendes Treffen zu inszenieren und zugleich dem von Fatalismus geprägten Nahen Osten neue Zuversicht einzuhauchen.

Normalerweise neigt die israelische Presse angesichts solcher Ereignisse zur Euphorie. Doch die sonst so leicht zu entzückenden israelischen Kommentatoren blieben diesmal ungewöhnt kühl. Viele von ihnen begeisterten sich mehr für das frohe Farbenspiel des Herbstlaubes auf dem grünen Rasen im US-Bundesstaat Maryland, als für den möglicherweise historischen Nahostgipfel selbst. Übel nehmen sollte man ihnen die Skepsis allerdings nicht. Denn Hoffnung ist in Nahost rar geworden, nachdem 14 Jahre Friedensprozess stets lediglich mehr Leid und Gewalt mit sich brachten. Das Ende der großen politischen Ideologien von Rechts und Links, und das Scheitern der gefeierten Idee unilateraler Rückzüge im Libanon und in Gaza, die letztlich in Krieg und täglichem Terror mündeten, haben die Region über weite Strecken in ideenlose Aussichtslosigkeit versetzt. Die unzähligen Gipfel, Konferenzen und Verlautbarungen ohne spürbare Konsequenzen taten ein Übriges, um die Menschen in jedem Ansatz lediglich eine Wiederholung vergangener Enttäuschungen erkennen zu lassen.

Die Probleme, die Israelis, Palästinenser und die arabische Welt überbrücken müssen, muten unterdessen unüberwindlich an. Selbst die nichtssagende Abschlusserklärung, die Präsident Bush im Namen des israelischen Premiers Ehud Olmert und des palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas verlas, wurde nach monatelangen Verhandlungen kaum fünfzehn Minuten vor Eröffnung der Konferenz unter massivem Druck der USA fertig gestellt. Außer der Bereitschaft, endlich Gespräche aufzunehmen, ging aus dem Dokument dabei keine Einigung in Kernfragen hervor. Und so verkündete man stolz den Beginn von Friedensverhandlungen, obgleich Israelis und Palästinenser bereits seit Monaten Gespräche führen. Daran ist also nichts neu. Israelis und Palästinenser befinden sich heute viel mehr immer noch exakt dort, wo sie vor fünf Jahren waren. Trotzdem, so will es Bush, soll in zwölf Monaten die endgültige Lösung für ein 120 Jahre altes Problem formuliert werden. Es ist fraglich, ob wenigstens Abbas und Olmert selbst glauben, solch ehrgeizige Erwartung in dieser Zeitspanne erfüllen zu können.

Doch selbst wenn der ersehnte Vertrag verfasst werden sollte, bleibt offen, ob Olmert und Abbas überhaupt fähig sein werden, einen solchen Friedensplan auch umzusetzen. Denn beispielsweise auf von der islamistischen Hamas im Sommer eroberte Gazastreifen hat Abbas längst keinen Einfluss mehr. Und in absehbarer Zukunft wird sich daran auch nichts ändern. Wie die gewalttätigen Anti-Annapolis-Demonstrationen in den Städten des Westjordanlands zeigten, hat Abbas aber auch nur noch begrenzt die Kontrolle über die Ereignisse in den restlichen Palästinensergebieten. Die Mehrheit seines Volkes sieht ihn ihm eher eine amerikanische Marionette, als einen authentischen Vertreter ihrer eigenen Interessen. Und auch Ehud Olmert hat mit einer wachsenden Opposition von rechts zu kämpfen. In Rücksichtnahme auf seine rechten Koalitionspartner hat er noch keine der Verpflichtungen erfüllt, die Israel gemäß des internationalen Friedensplanes, der «Road Map», auf sich genommen hat. Insbesondere die radikalen Siedler würden es derzeit nicht tolerieren, dass er auch nur einen illegalen Außenposten räumt. Die Räumung eines Teils der 150 Siedlungen im Westjordanland steht somit zum jetzigen Zeitpunkt völlig außer Frage.

Doch trotz der unter diesen Gesichtspunkten verständlichen Skepsis sollte die Bedeutung des Gipfels in Annapolis jedoch nicht unterschätzt werden. Das mikroskopische Sezieren jeder Geste scheint Israelis und Palästinenser, aber auch der Rest der beobachteten Welt, bisweilen die Fähigkeit zu nehmen, die großen historischen Prozesse zu erkennen, deren Ausdruck auch diese Konferenz ist. Denn in Israel beispielsweise befinden sich einstige Tabuthemen, wie die Teilung der Hauptstadt Jerusalem, inzwischen im Herzen des politischen Gesprächs. Und stellte noch die israelische Premierministerin Golda Meir in Frage, ob es überhaupt ein palästinensisches Volk gäbe, spricht seit Jahren jeder israelische Premierminister von der Notwendigkeit der Errichtung eines Palästinenserstaats. Und auch auf arabischer Seite sind tektonische Bewegungen erkennbar. Als Sadat einst nach Jerusalem flog, wurde Ägypten als Strafe für den Schulterschluss mit dem «zionistischen Satan» von der arabischen Welt exkommuniziert. Nun sitzen die Vertreter exakt jener Staaten, die dies damals veranlassten, in einem Saal mit der israelischen Führung. Dies signalisiert deutlich, dass sie sich unmissverständlich hinter die Idee einer Annäherung, wenn nicht gar Normalisierung der Beziehungen zu Israel, stellen.

Freilich sollte man nicht dem Irrtum unterliegen, die Araber handelten dabei aus Liebe zu Israel. Der Umstand, dass der saudische Außenminister sich weigerte, den Israelis auch nur die Hände zu schütteln, zeigt, wie tief die Abscheu vor Juden und Israelis in der arabischen Welt verankert ist. Dies beweist zugleich, dass ihn nicht die Menschenliebe zum Gipfel nach Annapolis getrieben hat. Aber auch nicht der gewaltige Druck der USA, die in der arabischen Welt in den letzten Jahren ohnehin viel Respekt eingebüßt haben, hatte die Verhandlungspartner nach Maryland kommen lassen. Es war vielmehr die Angst vor dem nach Atomwaffen greifenden Iran. Dessen Gelüste nach regionaler Hegemonie im Verbund mit dem aufstrebenden Islamismus in der Region trieben die Führer «moderater» arabischer Staaten in die Arme der USA und Israels. Denn Irans Ambitionen stellen nicht nur Israels Existenzrecht in Frage, sondern bedrohen auch die pragmatischeren Führer der arabischen Welt.

Geschichte ereignet sich, wenn die richtigen Männer die richtigen Entscheidungen aus dem falschen Grund fällen, sagte einst Winston Churchill. Dies scheint sich in Annapolis zu bestätigen. Paradoxerweise könnte sich der säbelrasselnde iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad wider Willen als potentielle Hebamme eines Friedens zwischen Israel und seinen direkten Nachbarn erweisen. Ein gemeinsamer Feind hat sich historisch schon oft als geeignetes Bindemittel bewährt.

Mit dem Iran im Genick könnte es trotz aller Differenzen letztlich zum ersehnten Handschlag zwischen Israel und den Arabern kommen. Sollte es so kommen, hätte sich der Gipfel in Annapolis wahrlich einen Platz unter den großen historischen Ereignissen im November verdient.