Ungleicher Kampf

Gegen die Botschaft der Bundesrepublik Deutschland in Kiew werden Korruptions- und Antisemitismusvorwürfe laut

 

Kiew im Winter Foto: dpa

Selbst den ukrainischen Staatsbürgern, die noch nie im Ausland waren und noch nie eine ausländische Botschaft betreten haben, ist vermutlich bekannt wie «freundlich» die Ukrainer von den Ländern des «Schengener Abkommens» behandelt werden. In erster Linie betrifft das Deutschland, Frankreich und Italien. Ich selber war nur in einem ausländischen Land - und zwar in Russland. Nichts desto trotz wollte es das Schicksal so, dass ich im Alter von 25 Jahren kurzfristig nach Deutschland musste.

Nachdem sich meine Eltern 1985 scheiden ließen, heiratete mein Vater zum zweiten Mal und wanderte als Jude 1994 mit seiner neuen Familie und mit meiner Großmutter nach Deutschland. Am 3. September 2006 starb er und wurde auf einem jüdischen Friedhof in Berlin begraben. Wegen einer geplanten Operation konnte ich leider nicht zum Begräbnis meines Vaters kommen. Aber die späteren Ereignisse zeigten, dass selbst wenn ich das gekonnt hätte, es auch nicht möglich gewesen wäre. Meine Großmutter rief mich nach dem Tod meines Vaters oft an und bat mich, sie wenigstens für eine Woche zu besuchen. Die zweite Frau meines Vaters und sein anderer Sohn wollten von ihr nichts mehr wissen. Ich versprach meiner Großmutter, sie jetzt erst recht zu besuchen.

Privatreisende aus «Drittstaaten» in die Länder des «Schengener Abkommens», die Verwandte oder Bekannte besuchen wollen, müssen eine Verpflichtungserklärung - im Volksmund auch als «Einladung» bekannt - der einladenden Person vorweisen. In dieser «Einladung» verpflichtet sich der Gastgeber, für alle aus dem Aufenthalt des Gastes in Deutschland entstehenden Kosten aufzukommen. Da meine Großmutter Sozialhilfe bezieht, darf sie diese «Erklärung» nicht abgeben. Deswegen kam die «Einladung» vom Cousin meines Vaters. So betrat ich Anfang Dezember 2006 zum ersten Mal in meinem Leben eine Botschaft. Ich war der Meinung, dass es in dieser Situation keine Probleme mit der Ausstellung des Visums geben wird, nicht zuletzt auch aufgrund der Information, die in der Rubrik «Häufig gestellte Fragen» auf der eigenen Homepage der Botschaft steht: «Grundsätzlich gilt - ehrlich währt am längsten. Sagen Sie uns, was Sie in Deutschland wollen. Wir beraten Sie auch gerne bei der Dauer der Gültigkeit des Visums oder der Dauer des Aufenthalts.» Das klingt doch sehr freundschaftlich, nach dem Motto «Erzählen Sie über Ihre Vorhaben und alles wird gut sein». Es gibt in der Ukraine eine Volksweisheit, die besagt, «nicht alles ist so schön wie es klingt».

Bei einem Gespräch mit einer Botschaftsmitarbeiterin stellte sich heraus, dass die «Einladung» auf dem falschen Formular angefertigt wurde. Mein Visumsantrag wurde abgelehnt. Die einzige Begründung: unzureichende finanzielle Sicherung. Und kein Wort über die weiteren Unterlagen. Als ich zum zweiten Mal ein Visum für sechs Tage beantragte, war mein Antragsvorgang durch gedeckte Reisechecks mehr als gesichert. Dem zweiten Antrag legte ich auch noch die Kopie der Sterbeurkunde meines Vaters bei, die in Berlin ausgestellt wurde. Desweiteren legte ich die Kopie meiner Geburtsurkunde vor, die das korrekte Verwandschaftsverhältnis belegt. Wie sich später herausstellte, war gerade das von mir sehr unvorsichtig gewesen.

Als dieselbe Botschaftsmitarbeiterin im April 2007 meine Geburtsurkunde durchlas, fragte sie mich direkt: «War Ihr Vater ein Jude?». Ich antwortete: «Ja, die Nationalität meiner Eltern steht übrigens in meiner Geburtsurkunde.» Der Ton, mit dem sie daraufhin «alles klar» antwortete, ist äußerst schwer wiederzugeben. Dann verlief das Gespräch ziemlich schnell und hart. Die Schlussfolgerung der Angestellten: Den Kindern von Juden sei die Einreise nach Deutschland mit dem Ziel, Verwandte oder die Gräber ihrer Eltern zu besuchen, strikt untersagt!

Darauf legte ich ordnungsgemäß meinen Widerspruch ein, dem ich auch die Adresse und die Telefonnummer meiner Großmutter beifügte. Zwei Monate wurde mein Widerspruch abgelehnt. Diesmal war der Grund nicht weniger überraschend: «Sie konnten nicht deutlich erklären, welchen Zweck Sie mit der Reise wirklich verfolgen». Meiner Meinung nach, hätte die Botschaft sich in diesen zwei Monaten von der Richtigkeit meiner Aussagen überzeugen können. Das geschah nicht. Entweder war der deutsche Bürokratieapparat dieser Aufgabe nicht gewachsen oder es blüht im deutschen Lande wieder offensichtlich Antisemitismus.

Einen «besonderen Empfang» bekommen übrigens in der Deutschen Botschaft in Kiew nicht nur Juden. Bei den Botschaftsmitarbeitern herrscht offenbar auch Verachtung gegenüber ukrainischen Bürgern, die in die Visumsstelle kommen - und das sowohl vonseiten des Sicherheitspersonals als auch der Antragsbearbeiter.

Bei meinem ersten Besuch der Botschaft machte ich eine weitere Erfahrung: ein Mann erzählte der Botschaftsmitarbeiterin bei seiner Antragstellung, dass er zur Zeit keine Arbeit habe, er besitze aber Immobilien auf der Krim, er vermiete sie im Sommer und lebe davon. Dieser Mann schlug der jungen Dame vor, im Sommer die Krim zu besuchen - mit einem «Preisnachlass» - und schrieb auf einen Zettel, wie man mit ihm in Verbindung treten kann. Die Mitarbeiterin nahm diesen Zettel dankend an, was nichts anderes als Korruption ist.

In so einer Situation kommen Fragen auf, die alle mit einem «warum?» beginnen. Warum benimmt sich die deutsche Regierung gegenüber Juden so ablehnend? Die deutsche Regierung ist gegenüber der Nation, die mehr als die anderen unter Faschismus gelitten hat, eine ernste Verpflichtung eingegangen. Damit hat sie sich auch eine große finanzielle Last aufgebürdet. Deutsche Steuerzahler sind scheinbar verärgert, dass sie für die postsowjetischen Juden zahlen müssen. Dabei handelt es sich größtenteils um Rentner, die auf Sozialhilfe angewiesen sind. Deutschland muss ihre Steuerzahler ernst nehmen. Deswegen werden offenbar zielbewusste Handlungen unternommen, um diesen Verpflichtungen auszuweichen. Ein Weg dahin: Die deutschen Behörden beschränken die Einreise von Verwandten aus der ehemaligen UdSSR.

Warum verhält sich die deutsche Regierung gegenüber den Ukrainern so respektlos? Die Ursache dafür liegt in der «Rückgratlosigkeit» der ukrainischen Regierung. Sie versucht die Wähler zu überzeugen, dass sie prometheisch darum ringt, dass die Ukraine in 20 bis 30 Jahren in die EU eintreten darf. Da macht sie vor den westeuropäischen Ländern ein «Dienerchen». Die Frage, ob dieses Verhalten den Ukrainern Respekt vonseiten Europas einbringt, ist eher rhetorischer Art. Unsere Regierung hat bereits die Einreisebedingungen für die europäischen Bürger maximal vereinfacht. Allem Anschein nach hat sich auch der Sextourismus dadurch auch vervielfacht. Das ist wohl die einzige Investition, die wir bekommen. Und wie reagiert darauf die ukrainische Regierung? Bis vor kurzem überhaupt nicht. Nachdem Arsenij Jazenjuk zum ukrainischen Außenminister ernannt wurde, sind die Visa-Probleme für das Außenministerium zu einer banalen PR-Kampagne geworden. Im April 2007 beauftragte das Ministerium seine Mitarbeiter, vor den Konsulaten zu stehen und eine Befragung der Visum-Antragsteller durchzuführen. Ein Beispiel: «Ist die Visum-Gebühr von 35 Euro für Sie zu teuer?». Ist das Außenministerium der Auffassung, es könne die Höhe der Gebühr, die für alle «Schengen-Staaten» einheitlich ist, auf irgendwelche Weise beeinflussen? Es gab auch eine Frage nach Korruption in der Deutschen Botschaft. Die Befragung wurde anonym durchgeführt und die dürren Ergebnisse konnte man dann in der Presse nachlesen. Das war wahrscheinlich auch das Hauptziel dieser Aktion.

Warum will Deutschland keinen Umgang mit Ukrainern? Die deutsche Regierung unterstellt anscheinend jedem ukrainischen Bürger, er wolle um jeden Preis in Deutschland bleiben. In Anbetracht der großen Arbeitslosenrate in Deutschland und der Tatsache, dass Osteuropäer eher bereit sind, für einen «Hungerlohn» zu arbeiten, stellt das ein substanzielles Problem dar.

Aleksej Tscherkasskij